Stadtratssitzungen

Datum2024-02-20 19:00:00
Mitteilungaußerordentliche Stadtratssitzung am 20.02.2024 - Beschlussfassungen

Bekanntmachung der Stadt Münchenbernsdorf

In der Sitzung der Stadt Münchenbernsdorf am 20.02.2024 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 100224

Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 06.02.2024 – Öffentlicher Teil.
Abstimmungsergebnis: 15/10/10/0/0*

Beschluss-Nr.: 110224

Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf setzt die vorliegende Haushaltssatzung zum Haushalt 2024 fest. Der Haushaltsplan nebst seinen Anlagen wird bestätigt. Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen lag zur Beschlussfassung vollständig vor.
Abstimmungsergebnis: 15/10/10/0/0*

Beschluss-Nr.: 120224

Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf stimmt der Übernahme des Gebäudes des Schulhortes in der Bahnhofstraße 2, 07589 Münchenbernsdorf durch die Gemeinnützige Gesellschaft für Sozialmanagement der Stadt Münchenbernsdorf mbH (kurz: GSM), Bahnhofstraße 16-18, 07589 Münchenbernsdorf zum Zweck des Um- und Ausbaus zu zwei Arztpraxen zu.

Die GSM mbH wird im Rahmen ihres Unternehmensgegenstandes das Gebäude bewirtschaften und als Arztpraxen vermieten. Sie übernimmt die Beantragung der Fördermittel und die Finanzierung durch Fremdmittel. Gleichzeitig wird die Gesellschaft Eigenmittel aus der Gewinnrücklage des Unternehmens für diese neue Aufgabe verwenden. 
Abstimmungsergebnis: 15/10/10/0/0*

*Gesetzliche Zahl der Mitglieder der Stadt Münchenbernsdorf/ davon anwesend/ Ja-Stimmen/ Nein-Stimmen/ Stimmenthaltungen

Gez. Stehfest
Bürgermeister Stadt Münchenbernsdorf