Stadtratssitzungen

Datum2024-02-06 19:00:00
MitteilungStadtratssitzung - Beschlussfassungen

Bekanntmachung der Stadt Münchenbernsdorf

In der Sitzung der Stadt Münchenbernsdorf am 06.02.2024 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 010224

Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Änderung der Tagesordnung am 06.02.2024. 
Der TOP 5 Beschlussvorschlag BV 020224 – Haushaltssatzung und Haushaltsplan wird als Informationsvorlage behandelt und der Beschluss auf eine außerordentliche, öffentliche Stadtratssitzung am 20.02.2024 vertagt. 
Begründung:
Es erfolgte ein Antrag eines Stadtratsmitglied auf Vertagung. Der Haushaltsplan wurde fristgerecht mit den Sitzungsunterlagen zugestellt, jedoch reichte ihm die Zeit bis zur Stadtratssitzung nicht aus, um den Haushaltsplan durchzuarbeiten und eventuelle Einwände zu erheben.
Abstimmungsergebnis: 15/12/11/0/1*

Beschluss-Nr.: 020224
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 19.12.2023 – Öffentlicher Teil.
Abstimmungsergebnis: 15/12/11/0/1*

Beschluss-Nr.: 030224
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt den Umzug des Jugendclubs „RELAX“ Münchenbernsdorf vom Kulturhaus Münchenbernsdorf, Geraer Straße 30, 07589 Münchenbernsdorf zum kommunalen Gebäude, ehemals Sportheim, Gabelsberger Str. 19, 07589 Münchenbernsdorf.
Begründung:
Das Werk 5 Bioküche GmbH möchte seine Produktion erhöhen und muss sich folglich räumlich vergrößern, was für die Stadt Münchenbernsdorf höhere Miteinnahmen im Kulturhaus zur Folge hätte.
Die ehemalige Gaststätte steht seit 01.01.2024 leer und kann sofort durch den Jugendclub bezogen werden. Die Umnutzung der Räumlichkeit ist dem Landratsamt Greiz anzuzeigen. Anfallenden Kosten für Sanierungsarbeiten wurden mit 7.000,00 € im Haushalt eingeplant.
Zwischen der Stadt Münchenbernsdorf und dem SV 1924 Münchenbernsdorf wird eine Vereinbarung für eine Mitnutzung der Räumlichkeiten geschlossen.
Abstimmungsergebnis: 15/12/11/0/1*

Beschluss-Nr.: 040224
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt gemäß § 4 ThürKWG für die im Jahr 2024 stattfindende Kommunalwahl die Berufung von Frau Diana Wezel als Gemeindewahlleiterin.
Abstimmungsergebnis: 15/12/12/0/0*

Beschluss-Nr.: 050224
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt gemäß § 4 ThürKWG für die im Jahr 2024 stattfindende Kommunalwahl die Berufung von Frau Carola Rubenzer als stellvertretende Gemeindewahlleiterin. 
Abstimmungsergebnis: 15/12/12/0/0*

Beschluss-Nr.: 060224
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf stellt gemäß § 80 
Abs. 3 ThürKO die Jahresrechnung 2022 fest.
Begründung:
Die Prüfung der Jahresrechnung 2022 der Stadt Münchenbernsdorf durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Greiz ergab, dass die Haushalts- und Wirtschaftsführung im Rahmen der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes vollzogen wurde. Die Prüfung hat nicht zu Feststellungen geführt, die einer Entlastung gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO entgegenstehen. 
Abstimmungsergebnis: 15/12/12/0/0*

Beschluss-Nr.: 070224
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO, dem Bürgermeister und dessen Stellvertreter, soweit dieser den Bürgermeister vertreten hat, für das Haushaltsjahr 2022 Entlastung zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: 15/10/10/0/0*
Nach § 38 ThürKO waren 2 Stadtratsmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Beschluss-Nr.: 080224
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Vergabe der Baumpflege auf dem Sportplatz Münchenbernsdorf, Gabelsberger Straße 19 an die Firma Andreas Görmer, Baumpflege- und Pflanzservice, Seifersdorfer Straße 5, 07570 Harth-Pöllnitz OT Burkersdorf  in Höhe von 3.980,55 brutto laut vorliegendem Angebot vom 30.01.2024.
Abstimmungsergebnis: 15/12/12/0/0*

*Gesetzliche Zahl der Mitglieder der Stadt Münchenbernsdorf/ davon anwesend/ Ja-Stimmen/ Nein-Stimmen/ Stimmenthaltungen

gez. Stehfest
Bürgermeister Stadt Münchenbernsdorf