Stadtratssitzungen

Datum2020-07-16 19:00:00
MitteilungStadtratssitzung am 14.07.2020 Beschlussfassungen

In der Sitzung des Stadtrates Münchenbernsdorf am 14.07.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Beschluss-Nr. 26/07/20

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 09.06.2020

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Zahl der Stadtratsmitglieder:

Davon anwesend:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

15

10

9

0

1

 

Beschluss-Nr. 27/07/20

Der Stadtrat von Münchenbernsdorf beschließt die Richtlinie zur Vereinsförderung in der Stadt Münchenbernsdorf in der vorliegenden Fassung. 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Zahl der Stadtratsmitglieder:

Davon anwesend:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

15

11

11

0

0

 

Beschluss-Nr. 28/07/20

Ermächtigung des Bürgermeisters, im Rahmen der Baumaßnahme „Ausbau OD Schöna“ baulich begründete, geprüfte und zeitlich nicht aufschiebbare Nachträge zu beauftragen, sofern diese insgesamt den Haushaltsansatz der Haushaltsstelle 63000.94300 nicht übersteigen. Der Bürgermeister ist insofern von den Beschränkungen des § 27 Absatz 3 Punkt 5 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Münchenbernsdorf (2.000,-- € im Einzelfall) befreit

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Zahl der Stadtratsmitglieder:

Davon anwesend:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

15

11

10

0

1

 

Beschluss-Nr. 29/07/20

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 09.06.2020 - Nicht öffentlicher Teil

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Zahl der Stadtratsmitglieder:

Davon anwesend:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

15

11

10

0

1

 

Beschluss-Nr. 30/07/20

Beschluss zum Ankauf von Anteilen aus einer Erbengemeinschaft an folgenden Flurstücken: Gemarkung Münchenbernsdorf, Flur 6, Flst. 594/1; 594/2; 594/3; 594/5; 594/6; 594/7; 594/8; 594/9 durch die Stadt Münchenbernsdorf.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Zahl der Stadtratsmitglieder:

Davon anwesend:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

15

11

11

0

0

 

Beschluss-Nr. 31/07/20

Beschluss zum Ankauf des Grundstückes „Hinter der Waldstraße“ (Flst. 1049, Flur 4, der Gemarkung Münchenbernsdorf) in Größe von 5.500 m² durch die Stadt Münchenbernsdorf.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Zahl der Stadtratsmitglieder:

Davon anwesend:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

15

11

11

0

0

 

Beschluss-Nr. 32/07/20

Verkauf des kommunalen Grundstückes Flurstück 641/12, (Flur 6, Gemarkung Münchenbernsdorf) im Wohnbaugebiet „Weidaer Straße“

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Zahl der Stadtratsmitglieder:

Davon anwesend:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

15

11

11

0

0

 

Beschluss-Nr. 32/07/20

Verkauf des kommunalen Grundstückes Flurstück 8/2 (Flur 1, Gemarkung Kleinbernsdorf) in der Kleinbernsdorfer Straße, 07589 Münchenbernsdorf

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Zahl der Stadtratsmitglieder:

Davon anwesend:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

15

11

11

0

0

 

 

Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am Dienstag, dem 1. September 2020

statt. Ort und Uhrzeit entnehmen Sie bitte den amtlichen Bekanntmachungen.