Stadtratssitzungen und Ausschüsse

Datum2024-08-05 19:00:00
MitteilungStadtratssitzung am 05.08.2024 - Beschlussfassungen

Bekanntmachung der Stadt Münchenbernsdorf

In der Sitzung der Stadt Münchenbernsdorf am 05.08.2024 wurde folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 010824
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung vom 17.06.2024-Öffentlicher Teil.
Abstimmungsergebnis: 15/13/13/0/0*

Beschluss-Nr.: 020824
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die geänderte Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse von Münchenbernsdorf in der vorliegenden Fassung.                                 
Abstimmungsergebnis: 15/13/13/0/0*

Beschluss-Nr.: 030824
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Hauptsatzung für die Stadt Münchenbernsdorf in der vorliegenden Fassung.                         
Abstimmungsergebnis: 15/13/12/1/0*

Beschluss-Nr.: 040824
Gemäß § 27 (2) ThürKO i.V.m. § 9 der Hauptsatzung sowie § 18 und 19 der Geschäftsordnung der Stadt Münchenbernsdorf wird der Sozial- und Umweltausschuss wie folgt mit sachkundigen Bürgern besetzt:
1.         Florian Kubek
2.         Heiko Kiel
3.         Ulrike-Mikitta-Geffarth
4.         Stefanie Schwalbe
5.         Steffen Töpel                           
Abstimmungsergebnis: 15/13/13/0/0*

Beschluss-Nr.: 050824
Gemäß § 27 (2) ThürKO i.V.m. § 9 der Hauptsatzung sowie § 18 und 19 der Geschäftsordnung der Stadt Münchenbernsdorf wird der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss wie folgt mit sachkundigen Bürgern besetzt:
1.            Henrik Bäuerle
2.            Tobias Dölz
3.            Thomas Knab
4.            Mario Kutsch
5.            Lars Zimmermann   
Abstimmungsergebnis: 15/13/13/0/0*

Beschluss-Nr.: 060824
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Vergabe der Bauleistung "Errichtung eines digitalen Vorführraumes in der alten Försterei in Münchenbernsdorf“ an die Firma o+r Bautenschutz GmbH, Großbockaer Straße 1, 07589 Münchenbernsdorf in Höhe von 60.674,53 € brutto zu vergeben.                                 
Abstimmungsergebnis: 15/13/13/0/0*

Beschluss-Nr.: 070824
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf hebt den Beschluss Nr.: 120224 vom 20.02.2024 – Übernahme des Schulhortes in der Bahnhofstraße 2, 07589 Münchenbernsdorf durch die Gemeinnützige Gesellschaft für Sozialmanagement der Stadt Münchenbernsdorf mbH zum Zwecke des Um- und Ausbaus zu zwei Arztpraxen – auf.
Abstimmungsergebnis: 15/13/13/0/0*

Beschluss-Nr.: 080824
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt, dass die Stadt Münchenbernsdorf als alleiniger Gesellschafter, 400.000,00 € aus dem Vermögen der Gemeinnützigen Gesellschaft für Sozialmanagement der Stadt Münchenbernsdorf mbH zum Zwecke der Mitfinanzierung eines Ärztehauses in der Stadt Münchenbernsdorf entnimmt.
Abstimmungsergebnis: 15/13/10/0/3*

Beschluss-Nr.: 090824
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf stimmt der vorliegenden 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2024 nebst Anlagen zu.
Abstimmungsergebnis: 15/13/13/0/0*

Beschluss-Nr.: 100824
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Vergabe der Generalplanungsleistung für das Ärztehaus in Münchenbernsdorf an die Firma D&P Planungsgesellschaft mbH, Kurt-Eisner-Straße 38, 04275 Leipzig in Höhe von 262.154,68 € zu vergeben. 
Abstimmungsergebnis: 15/13/13/0/0*

Beschluss-Nr.: 110824
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung den Kauf folgender Grundstücke über das Maklerbüro immvert GmbH, vorbehaltlich, dass außer der Grundschulden der Stadt Münchenbernsdorf, keine weiterer Grundschulden Dritter eingetragen sind:
Gemarkung:                  Münchenbernsdorf        Münchenbernsdorf        Münchenbernsdorf
Grundbuchblatt:           1109                               89                                   1144 
Flur:                              1                                     1                                     1
Flurstück:                      2                                     3                                     22
Größe:                           46 m²                             108 m²                            326 m²
Lage:                             Markt 4                           Markt 3                          Schillerplatz 6/ Marktstraße 2
Gebot Stadt:                 8.000,00 € (Markt 4 und Markt 3)                         1.500,00 €
Maklervertrag:               3.570,00 € (für alle Objekte)
Gesamtpreis:                13.070,00 € (für alle Objekte)
Alle mit dem Kauf verbundenen Kosten (Notar, Grundbuch usw.) trägt die Stadt Münchenbernsdorf.
Abstimmungsergebnis: 15/13/13/0/0*

Beschluss-Nr.: 120824
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Vergabe Lieferung einer Sakralorgel „Johannus Studio 260“ für die Trauerhalle des Friedhofes Münchenbernsdorf zu einem Bruttopreis in Höhe von 5.400,00 € an die Firma Orgelhaus im Stiftland Hecht & Schmaus GbR, Pfaffenreuth 21, 95666 Leonberg als wirtschaftlich günstigsten Anbieter.
Abstimmungsergebnis: 15/13/13/0/0*

*Gesetzliche Zahl der Mitglieder der Stadt Münchenbernsdorf/ davon anwesend/ Ja-Stimmen/ Nein-Stimmen/ Stimmenthaltungen

Gez. Stehfest
Bürgermeister Stadt Münchenbernsdorf