Stadtratssitzungen
| Datum | 2023-07-04 19:00:00 |
|---|---|
| Mitteilung | Stadtratssitzung - Beschlussfassungen |
In der Sitzung der Stadt Münchenbernsdorf am 04.07.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 010723 Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Änderung der Tagesordnung zur Stadtratssitzung am 04.07.2023 wie folgt: Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung 2. Informationen des Bürgermeisters und der Ausschüsse 3. Fragestunde der Bürger 4. Beschlussvorschlag 010723 - Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung vom 23.05.2023-ÖT 5. Beschlussvorschlag 030723 - Feststellung Jahresrechnung 2021 6. Beschlussvorschlag 020723 - Entlastung Jahresrechnung 2021 7. Beschlussvorschlag 040723 - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 8. Sonstiges Nichtöffentlicher Teil: 9. Beschlussvorschlag 050723 - Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 23.05.2023–NÖT 10. Beschlussvorschlag 060723 - Ankauf von 1/24 Anteil an den Flurstücken der EG Peterlein u.a. im Wohnbaugebiet „Weidaer Straße“ 11. Beschlussvorschlag 070723 - Ankauf von 1/24 Anteil an den Flurstücken der EG Peterlein u.a. im Wohnbaugebiet „Weidaer Straße“ 12. Informationen / Sonstiges Abstimmungsergebnis: 15/11/11/0/0*
Beschluss-Nr.: 020723 Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung vom 23.05.2023-Öffentlicher Teil. Abstimmungsergebnis: 15/13/13/0/0*
Beschluss-Nr.: 030723 Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf stellt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Jahresrechnung 2021 fest. Begründung: Die Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Münchenbernsdorf durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Greiz ergab, dass die Haushalts- und Wirtschaftsführung im Rahmen der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes vollzogen wurde. Die Prüfung hat nicht zu Feststellungen geführt, die einer Entlastung gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO entgegenstehen. Abstimmungsergebnis: 15/13/13/0/0*
Beschluss-Nr.: 040723 Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO, dem Bürgermeister und dessen Stellvertreter, soweit dieser den Bürgermeister vertreten hat, für das Haushaltsjahr 2021 Entlastung zu erteilen. Abstimmungsergebnis: 15/13/11/0/0*
Beschluss-Nr.: 050723 Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf stimmt der vorliegenden 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2023 nebst Anlagen zu. Abstimmungsergebnis: 15/13/13/0/0* *Gesetzliche Zahl der Mitglieder der Stadt Münchenbernsdorf/ davon anwesend/ Ja-Stimmen/ Nein-Stimmen/ Stimmenthaltungen
Gez. Stehfest Bürgermeister Stadt Münchenbernsdorf
| |