Stadtratssitzungen

Datum2023-07-04 19:00:00
MitteilungStadtratssitzung 04.07.2023 - Beschlussfassungen

In der Sitzung der Stadt Münchenbernsdorf am 04.07.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Beschluss-Nr.: 010723

Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Änderung der Tagesordnung zur Stadtratssitzung am 04.07.2023 wie folgt:

Öffentlicher Teil:

 1.  Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung

 2.  Informationen des Bürgermeisters und der Ausschüsse

 3.  Fragestunde der Bürger

 4.  Beschlussvorschlag 010723 - Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung vom 23.05.2023-ÖT                                              

 5.  Beschlussvorschlag 030723 - Feststellung Jahresrechnung 2021

 6.  Beschlussvorschlag 020723 - Entlastung Jahresrechnung 2021  

 7.  Beschlussvorschlag 040723 - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023

 8.  Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil:

 9.  Beschlussvorschlag 050723 - Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 23.05.2023–NÖT

10.  Beschlussvorschlag 060723 - Ankauf von 1/24 Anteil an den Flurstücken der EG Peterlein u.a. im Wohnbaugebiet „Weidaer Straße“

11. Beschlussvorschlag 070723 - Ankauf von 1/24 Anteil an den Flurstücken der EG Peterlein u.a. im Wohnbaugebiet „Weidaer Straße“

12.  Informationen / Sonstiges

Abstimmungsergebnis: 15/11/11/0/0*

 

Beschluss-Nr.: 020723

Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung vom 23.05.2023-Öffentlicher Teil.

Abstimmungsergebnis: 15/13/13/0/0*

 

Beschluss-Nr.: 030723

Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf stellt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Jahresrechnung 2021 fest.

Begründung:

Die Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Münchenbernsdorf durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Greiz ergab, dass die Haushalts- und Wirtschaftsführung im Rahmen der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes vollzogen wurde. Die Prüfung hat nicht zu Feststellungen geführt, die einer Entlastung gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO entgegenstehen.

Abstimmungsergebnis: 15/13/13/0/0*

 

Beschluss-Nr.: 040723

Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO, dem Bürgermeister und dessen Stellvertreter, soweit dieser den Bürgermeister vertreten hat, für das Haushaltsjahr 2021 Entlastung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: 15/13/11/0/0*

 

Beschluss-Nr.: 050723

Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf stimmt der vorliegenden 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2023 nebst Anlagen zu.

Abstimmungsergebnis: 15/13/13/0/0*

*Gesetzliche Zahl der Mitglieder der Stadt Münchenbernsdorf/ davon anwesend/ Ja-Stimmen/ Nein-Stimmen/ Stimmenthaltungen

 

Gez. Stehfest

Bürgermeister

Stadt Münchenbernsdorf