Stadtratssitzungen

Datum2022-11-15 19:00:00
MitteilungStadtratssitzung 15.11.2022 - Beschlussfassungen

In der Sitzung der Stadt Münchenbernsdorf am 15.11.2022 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 041022

Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Besteuerung der der Umsatzsteuer unterliegenden Einnahmen auf der Grundlage der derzeit festgesetzten Einnahmehöhen zusätzlich der jeweils geltenden Umsatzsteuer.

Abstimmungsergebnis: 15/11/10/1/0*

Beschluss-Nr.: 011122

Der Stadtrat von Münchenbernsdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung den Verkauf einer Teilfläche des folgenden Flurstückes „Roter Hof“.

Grundstücksangaben:

Gemarkung:             Münchenbernsdorf

Flur:                                      1

Flurstück:                            62 

Größe:                              473 m²

Größe Teilfläche:            ca. 19 m²

Lage:                         „Roter Hof“

Abstimmungsergebnis: 15/11/11/0/0*

Beschluss-Nr.: 021122

Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Neufassung der Feuerwehrentschädigungssatzung der Stadt Münchenbernsdorf.

Abstimmungsergebnis: 15/1110/0/1*

Beschluss-Nr.: 031122

Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Münchenbernsdorf.

Abstimmungsergebnis: 15/11/10/0/1*

Beschluss-Nr.: 041122

Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 27.09.2022-Öffentlicher Teil

Abstimmungsergebnis: 15/11/11/0/0*

Beschluss-Nr.: 061122

Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 25.10.2022-Öffentlicher Teil

Abstimmungsergebnis: 15/11/7/0/4*

*Gesetzliche Zahl der Mitglieder der Stadt Münchenbernsdorf/ davon anwesend/ Ja-Stimmen/ Nein-Stimmen/ Stimmenthaltungen

 

Gez. Stehfest

Bürgermeister

Stadt Münchenbernsdorf