Stadtratssitzungen

Datum2022-09-27 19:00:00
MitteilungStadtratssitzung 27.09.2022 - Beschlussfassungen

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Münchenbernsdorf

In der Sitzung des Stadtrates Münchenbernsdorf am 27.09.2022 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr: 060922

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 23.08.2022-ÖT

Abstimmungsergebnis: 15/10/7/0/3*

Beschluss-Nr: 070922

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 23.08.2022-NÖ

Abstimmungsergebnis: 15/11/8/0/3*

Beschluss-Nr: 080922

Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses B/37/09/20 vom 01.09.2020 zum Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkenweg“ für die in der Anlage gekennzeichneten Flächen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss ortsüblich bekannt um machen und ein Planverfahren einzustellen.

Abstimmungsergebnis: 15/11/11/0/0*

Beschluss-Nr.: 090922

Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf fasst gem. § 2 BauGB den Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes „Im Kirchtale“ der Stadt Münchenbernsdorf, in der in der Anlage gekennzeichneten Abgrenzung, zur Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Mischgebiet. Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss unter Beachtung der besonderen Anforderungen des § 13a BauGB ortsüblich bekannt zu machen und ein Planerauswahlverfahren durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: 15/11/11/0/0*

Beschluss-Nr: 100922

Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf stimmt der vorliegenden 1. Nachtragshaushaltsatzung für das Jahr 2022 nebst Anlagen zu. 

Abstimmungsergebnis: 15/11/11/0/0*

Beschluss-Nr. 110922

Die Stadträte der Stadt Münchenbernsdorf beschließen die Planungsleistung zur Erstellung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) und die Voruntersuchung zum Sanierungsgebiet (VU) durch die Verwaltungsgemeinschaft Münchenbernsdorf.

Abstimmungsergebnis: 15/11/9/1/1*

*Gesetzliche Zahl der Mitglieder der Stadt Münchenbernsdorf/ davon anwesend/ Ja-Stimmen/ Nein-Stimmen/ Stimmenthaltungen

gez. Stehfest

Bürgermeister