Stadtratssitzungen
| Datum | 2020-10-07 19:00:00 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Mitteilung | Stadtratssitzung am 06.10.2020 Beschlussfassungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
In der Sitzung des Stadtrates Münchenbernsdorf am 06.10.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr. 46/10/20 Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 01.09.2020 Abstimmungsergebnis:
Beschluss-Nr. 47/10/20 Gemäß § 27 (1) Satz 2 - 4 und (2) ThürKO i. V. m. § 18 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse von Münchenbernsdorf wird Herr Dr. Alexander Gawriljuk in den Haupt- und Finanzausschuss entsendet. Abstimmungsergebnis:
Beschluss-Nr. 48/10/20 Gemäß § 27 (1) Satz 2 - 4 und (2) ThürKO i. V. m. § 18 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse von Münchenbernsdorf wird Herr Robert Schumann in den Sozial- und Umweltausschuss entsendet. Abstimmungsergebnis:
Beschluss-Nr. 49/10/20 Gemäß § 9 des Gesellschaftsvertrages der gemeinnützigen Gesellschaft für Sozialmanagement der Stadt Münchenbernsdorf mbH i.V.m. § 17 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse von Münchenbernsdorf wird als weiteres Stadtratsmitglied Herr André Starkloff in den Aufsichtsrat der GSM bestellt. Abstimmungsergebnis:
Beschluss-Nr. 50/10/20 Der Stadtrat von Münchenbernsdorf stellt auf der Grundlage des Schlussberichtes zur Prüfung die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 fest. Der Bericht wird gebilligt. Abstimmungsergebnis:
Beschluss-Nr. 51/10/20 Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten, soweit dieser den Bürgermeister vertreten hat, für die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2018. Abstimmungsergebnis:
Nach § 38 ThürKO waren 2 Mitglieder des Stadtrates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschluss-Nr. 52/10/20 Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt, die im Rahmen der 5. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbe- und Industriegebiet „Hopfenberg“ der Gemeinde Lederhose festgesetzte Kompensationsmaßnahme – Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Görlitz durch Rückbau eines Querbauwerkes auf dem Flurstück 227/1, Flur 3, Gemarkung Schöna - bei allen weiteren kommunalen Planungen zu berücksichtigen. Abstimmungsergebnis:
Beschluss-Nr. 53/10/20 Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt gem. § 19 ThürKO i. V. m. § 10 BauGB die Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes für den 3. BA des Bebauungsplanes Gewerbe- und Industriegebiet „Hopfenberg“ der Stadt Münchenbernsdorf in der Fassung vom 30. September 2020. Die Begründung wird gebilligt. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung auszufertigen und der Rechtsaufsichtsbehörde gem. § 21 ThürKO vorzulegen. Abstimmungsergebnis:
Beschluss-Nr. 54/10/20 Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 14.07.2020 – Nicht öffentlicher Teil Abstimmungsergebnis:
Beschluss-Nr. 55/10/20 Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 01.09.2020 – Nicht öffentlicher Teil Abstimmungsergebnis:
Beschluss-Nr. 56/10/20 Verkauf des kommunalen Grundstückes Flurstück 641/39, (Flur 6, Gemarkung Münchenbernsdorf) im Wohnbaugebiet „Weidaer Straße“, Größe 675 m². In den Kaufvertrag ist inhaltlich die Verpflichtung des Käufers zur Wohnbebauung innerhalb der nächsten 3 Jahre aufzunehmen sowie der Eigentumsrückgang an die Stadt Münchenbernsdorf bei nicht Nichterfüllung. Abstimmungsergebnis:
Beschluss-Nr. 57/10/20 Vergabe der Leistung „Straßensanierung Kleinbockaer Straße“ an den wirtschaftlich günstigsten Bieter „STRABAG AG, An der Autobahnabfahrt 1, 07629 St. Gangloff“. Abstimmungsergebnis:
Beschluss-Nr. 58/10/20 Vergabe der Bauleistung „Erneuerung der Straßenbeleuchtung Kleinbernsdorfer Straße“ an Bagera Bau GmbH, Industriering 8, 04626 Schmölln. Die Vergabe der Anschaffung der Mastleuchten erfolgt an den Lieferanten „Leipziger Leuchten, Heiterblickstraße 37, 04347 Leipzig.
Abstimmungsergebnis:
Beschluss-Nr. 59/10/20 Auftragsvergabe zur Beschaffung einer Schlauchprüfpumpe für die Freiwillige Feuerwehr Münchenbernsdorf an die Firma Brandschutztechnik Müller GmbH, An der Bahn 2, 34289 Zierenberg. Abstimmungsergebnis:
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