Stadtratssitzungen

Nachfrage zu den in der letzten Sitzung gestellten Fragen und Anregungen (Beschallungsanlage, Methode zur Wasseroberflächenreinigung im Naturbad sowie Sommerleitung Friedhof)

Frage, ob während der Bauarbeiten in der A.-Brehm-Str. die Parkzeiträume auf den Flächen in der Friedhofstraße verlängert werden könnten.

Hinweis auf Gehwegstreifen in der Karl-Liebknecht-Straße in schlechtem Zustand; Abhilfe sei seit Jahren versprochen, doch bislang keine Lösung;

Frage, warum in einem Bereich der Karl-Liebknecht-Straße eingeschränktes Parkverbot gelte.

Hinweis auf unübersichtliche Verkehrssituation in der Hohen Straße wegen Parkens

 

 

 

TEN führt gegenwärtig Arbeiten in der A.-Brehm-Straße und der Friedhofstraße aus. Dabei habe sich die kostengünstige Variante für das Herstellen eines Gehweges in der A.-Brehm-Straße ergeben. Die Entscheidung darüber wurde im Bauausschuss getroffen. Nunmehr wurde die linke Seite auch in den Leistungsumfang aufgenommen. Dies bedeute eine sinnvolle Lösung, da es sich um eine umlagepflichtige Maßnahme handele.

Da die Summe nicht im Haushalt 2017 eingestellt war, handelt es sich um eine überplanmäßige Ausgabe in der entspr. Haushaltsstelle. Die zur Deckung notwendige Sperrung der HH-Stelle „Umbau Turnhalle“ habe jedoch keine Konsequenzen für die Baumaßnahme, da voraussichtlich nicht alle eingestellten Mittel im Jahr 2017 verbaut werden.

 

Er hält die Zahlen für nicht nachvollziehbar. Daraufhin erläutert der Bürgermeister die Zahlen im Einzelnen.

 

 

Der Durchführungsvertrag sei im Jahr 2013 vom Stadtrat beschlossen worden. Nunmehr sei die Frist zur Baugenehmigung abgelaufen, so dass die Änderung lediglich eine Änderung des Datums beinhalte.

 

Auf die Frage von Herrn Monneuse, was die Planung beinhalte und ob sie auch konzeptionelle Maßnahmen, wie z. B. Schulküche, berücksichtigen würde, erläutert Frau Schönfeld die geplante Baumaßnahme in groben Zügen:

Herr Stehfest schlägt vor, in der geplanten Stadtratssitzung nach der Sommerpause, die ohnehin wieder in der GSM stattfinden werde, die Planung dem Stadtrat konkreter vorzustellen.

 

 

Hinweis, dass am Baum gegenüber KITA immer noch der abgebrochene Ast hängt und droht, herabzufallen. Die zugesagte Beseitigung sei bislang nicht erfolgt.

„Alte Brauerei“ – Frage, ob die durch den Abriss freigelegte Wand nochmal bearbeitet wird. Des Weiteren müssten Tropfbleche angebracht werden.Bürgermeister sagt Rückfrage beim Landratsamt zu.

In der Bibliothek sei es nach wie vor zu warm. Kontrolle der Heizungsregelung war zugesagt, jedoch keine Änderung festzustellen. Die zu erwartenden Kosten für Heizung werden wie in den Vorjahren zu hoch sein. Frage, ob der Betrieb des in der Bibliothek befindlichen Heizlüfters genehmigt ist und kostenseitig vertretbar ist. Der Bürgermeister sagt eine nochmalige Prüfung der Angelegenheit zu.

Der auf dem Friedhof befindliche untere Zugang ist seit einigen Jahren verschlossen. Seitens einiger Bürger mit körperlichen Einschränkungen sei Interesse an der Öffnung des Zugangs bekundet worden.

Herr Reinhardt führt aus, dass lt. Planung im unteren Bereich wieder ein Zugang vorgesehen ist. Im Zuge des Anschlusses an die Kläranlage (2017/18) sei die Realisierung möglich.

Information des Bürgermeisters zur Aktion „Majors for peace“

 

                                                                                                                      => Ende:  20:00 Uhr

 

 

 

Thomas Müller                                                                                              Anja Reichenbach

Stadtratsvorsitzender                                                                                    Schriftführer