NIEDERSCHRIFT zur 2. Sitzung
Datum / Ort: Dienstag, 28.02.2017 / Kulturhaus Münchenbernsdorf, Geraer Str. 30
Zeit: 19:00 Uhr
Teilnehmer: Herr Jörg Reinhardt
Herr Thomas Müller
Herr Ulli Schäfer
Frau Hannelore Urban
Herr Markus Kertscher
Herr Axel Hücker
Frau Silke Beyer
Frau Hannelore Spindler
Herr André Starkloff
Herr Andreas Stehfest
Herr Peter Marx
Herr Jan Monneuse
Herr Jens Leberwurst
Frau Eileen Rosenberg
Herr Olaf Böhme
Abwesend: Herr Michael Blau (Entschuldigt)
Herr Klaus Kühl
Gäste: Frau Schlatter - Kämmerin VG Münchenbernsdorf
Frau Herrmann – Bauamt VG Münchenbernsdorf
Frau Grieser - OTZ
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Öffentlicher Teil
TOP 1.) Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung
Der Stadtratsvorsitzende Thomas Müller eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden zur Sitzung des Stadtrates. Die Ladung und Bekanntmachung zur Sitzung erfolgte ordnungsgemäß nach § 35 ThürKO. 15 Mitglieder des Stadtrates sind zu Beginn der Sitzung anwesend. Die Beschlussfähigkeit kann festgestellt werden. Der Tagesordnung wird wie folgt zugestimmt:
Abstimmung: 17/ 15/ 15/ 0/ 0
TOP 2.) Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 24.01.2017
Beschluss-Nr: 12/02/17
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 24.01.2017
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Zahl der
Stadtratsmitglieder: 17
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Davon anwesend: 15
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Ja-Stimmen: 12
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Nein-Stimmen: 0
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Stimmenthaltungen: 3
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TOP 3.) Informationsbericht des Bürgermeisters
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25.01.2017
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- Sitzung Kultur- und Sozialausschuss
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26.01.2017
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- Sitzung Ausschuss für Bau-, Wirtschafts- und Grundstücksangelegenheiten
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30.01.2017
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31.01.2017
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- Termin KomBus GmbH Bad Lobenstein
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- 2. Arbeitsberatung mit Nachbargemeinden zur Gebietsreform
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06.01.2017
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- Arbeitskreis „Flüchtlingshilfe“
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08.02.2017
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- Anhörungstermin ALF zum LW-Anpassungsgesetz
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14.02.2017
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- Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
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17.02.2017
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- Jahreshauptversammlung MC Münchenbernsdorf
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18.02.2017
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- Jahreshauptversammlung FFW Münchenbernsdorf
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20.02.2017
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- Gespräch mit Kindervereinigung e.V. zu Arbeit im Jugendklub
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- Verbandsversammlung ZV ME
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21.02.2017
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- Nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates mit Haushaltsdiskussion zum 1. Nachtrags-HH
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25.02.2017
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- Interessengemeinschaft der Münchenbernsdorfer Unternehmer
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27.02.2017
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- Faschingsumzug Regelschule
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Heute
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- Fördermittelantrag Breitbandförderung abgegeben;
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Vorausschau:
01.03.2017 3. Arbeitsberatung mit Bürgermeistern der VG Mbdf. u. Nachbargemeinden
28.03.2017 nächste Stadtratssitzung
TOP 4.) Fragestunde der Bürger
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Herr Wegel bittet um Auskunft, ob die Busverbindung Gera – Schleiz, die während der Baumaßnahmen an der B2 durch Münchenbernsdorf umgeleitet wurde auch in Zukunft zu betrachten sei, um eine bessere Busverbindung für den Ort zu erreichen.
Aw. BM Reinhardt: Die Buslinie könne nicht einfach abgeändert werden. Jedoch war die Umleitung Impuls für eine Prüfung der Einbeziehung von Münchenbernsdorf in die Linie. Der Betreiber – die KomBus – sagte diese Prüfung zu; Eine Änderung werde jedoch frühestens zu einem Fahrplanwechsel erfolgen.
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Auf die Frage zum Breitbandausbau, ob die betreffenden Gemeinden darüber informiert seien, dass der FM-Antrag nunmehr eingereicht worden sei, antwortet der Bürgermeister mit Ja. Die zeitliche Ausführung wird für 2017/18 geplant.
TOP 5.) 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017
Frau Schlatter:
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Unter Bezug auf die Vorberatung am 21.02.2017 erläutert sie noch einmal die Änderungen im Nachtragshaushalt, die sich im Wesentlichen auf den Vermögenshaushalt beziehen durch Erhöhung der investiven Maßnahmen: Fassadensanierung Rathaus, Beschaffung LSF 10 für die FFW Münchenbernsdorf sowie die Sanierung der Turnhalle;
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Beim Naturbad – Sanierung Stützmauer, 2. BA – habe sich eine Baukostenminderung ergeben (12 T€) lt. Submission.
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Weitere Kostenpositionen seien:
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Stützmauersanierung Windmühlenstraße
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Beleuchtung Friedhofstraße
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Markt – Fördermittelrückzahlung
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Planungskosten Breitbandausbau
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Sanierung komm. Wohnungen
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Mehreinnahmen Grundstücksverkäufe
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Für den Ausgleich sei eine Entnahme aus der Rücklage notwendig.
Bürgermeister Reinhardt:
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Seitens des Kreissportbundes, Herr Jahn, sei nochmals erklärt worden, dass eine Chance auf Fördermittel aus der Sportstättenförderung bei Null liege. Wenn Fördermittel überhaupt ausgereicht würden, dann lediglich mit einer Förderquote von 40 %.
Beschluss-Nr: 13/02/17
Der Stadtrat von Münchenbernsdorf setzt die vorliegende Nachtragshaushaltssatzung zum 1. Nachtragshaushalt 2017 fest. Der Haushaltsplan nebst seinen Anlagen wird bestätigt. Der Stellenplan gilt unverändert fort. Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen lag zur Beschlussfassung vollständig vor.
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Zahl der
Stadtratsmitglieder: 17
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Davon anwesend: 15
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Ja-Stimmen: 12
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Nein-Stimmen: 0
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Stimmenthaltungen: 3
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TOP 6.) Finanzplan zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017
Beschluss-Nr: 14/02/17
Der vorliegende Finanzplan zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 wird mit Beschluss bestätigt. Der Finanzplan ist Anlage zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017.
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Zahl der
Stadtratsmitglieder: 17
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Davon anwesend: 15
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Ja-Stimmen: 12
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Nein-Stimmen: 0
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Stimmenthaltungen: 3
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TOP 7.) Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen
Straßen im Gebiet der Stadt Münchenbernsdorf – 2. Änderung
Beschluss-Nr: 15/02/17
Der Stadtrat von Münchenbernsdorf stimmt der 2. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Münchenbernsdorf vom 18.10.2006 in der vorliegenden Fassung zu.
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Zahl der
Stadtratsmitglieder: 17
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Davon anwesend: 15
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Ja-Stimmen: 15
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Nein-Stimmen: 0
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Stimmenthaltungen: 0
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TOP 8.) Sonstiges
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