Stadtratssitzungen und Ausschüsse

Die Treppenstufen ins Wasser seien durch Ablagerungen viel zu glatt und stellten eine Unfallgefahr dar.

Die Gabionenkörbe sähen optisch sehr schön aus, seien aber durch überstehende Metallspitzen eine erhebliche Verletzungsquelle.

Der Plattenweg (entlang der Straße) sei uneben, in schlechtem Zustand.

Für die aus erneuerungswürdige Beschallungsanlage habe er ein Angebot der Fa. Schmeißner eingereicht. Frage, ob es dazu zwischenzeitlich eine Entscheidung gebe.

Zur Reinigung der Wasseroberfläche erinnert er erneut an die Errichtung eines sogenannten Mönchs.

 

Herr Wegel macht auf den unansehnlichen Zustand am Bunker auf dem KITA-Gelände aufmerksam. Der Bereich sei mit Laub und Unrat verschmutzt. Der Bürgermeister sagt zu, eine Säuberung zu veranlassen.

 

Herr Starkloff verlangt zu wissen, warum das Geschwindigkeitsbegrenzungsschild 30 km/h am Teichtal entfernt wurde. Hierzu erläutert der Bürgermeister, dass es eine Verkehrsrechtliche Anordnung zur Entfernung des Schildes gegeben habe, da das ebenfalls stehende Schild „Kinder“ höherrangig sei. Er sagt zu, dass eine Neubeantragung durch die Verwaltung veranlasst wird.

 

 

 

Mit Verweis auf die Vorberatung am 15.08.2017 stellt er fest, dass alle wesentlichen Details des Nachtragshaushaltes bereits besprochen worden seien. Die Kämmerin Frau Schlatter werde lediglich auf die Veränderungen eingehen.

 

Der ergangene Zuwendungsbescheid für die Anschaffung eines FW-Löschfahrzeuges habe zur Folge, dass andere Maßnahmen nunmehr verschoben werden müssten. Das FW-Fahrzeug werde nun ausgeschrieben.

Für die Turnhalle seien zusätzlich 42.000 Euro Fördermittel in Aussicht gestellt worden. Hierzu ergänzt der Bürgermeister, dass es nahezu täglich Anpassungen in der Planung gebe, da auch die FM-Sitzung ständiger Änderung unterliege. Die Gesamtmaßnahme belaufe sich derzeit auf 910.000 Euro.

Die Fortführung der Baumaßnahme „Naturbad“ müsse aufgrund der Anschaffung FW-Fahrzeug in das Jahr 2019 verschoben werden.

Sanierung kommunaler Wohnungen betreffe die Objekte Roter Hof und Geraer Str. 26

Bei der Maßnahme „Breitbandausbau“ sei die Zuwendung nach wie vor vakant. Deshalb erfolgt keine Darstellung im Haushalt.

Der 2. Nachtragshaushalt könne mit einer Rücklagenentnahme in Höhe von 123.800 Euro ausgeglichen werden.   

 

Frage, was der Baukostenzuschuss an den Zweckverband „Mittleres Elterstal“ beinhalte. Dies erklärt die Kämmerin mit der Oberflächenentwässerung in der Geschwister-Scholl-Straße.

 

Sanierung der kommunalen Wohnungen (z. B. Geraer Str. 26) müsse in Zukunft eine höhere Priorität zugeordnet werden, damit könnte Münchenbernsdorf sich auch als Wohnstandort besser präsentieren.