Stadtratssitzungen und Ausschüsse

NIEDERSCHRIFT zur 5. Sitzung

Datum / Ort:      Dienstag, 23.08.2016 / gGSM mbH, Bahnhofstraße 18

Zeit:                   19:00 Uhr

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Öffentlicher Teil

TOP 1.) Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Der Stadtratsvorsitzende Thomas Müller eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden zur Sitzung des Stadtrates. Die Ladung und Bekanntmachung zur Sitzung erfolgte ordnungsgemäß nach § 35 ThürKO. 8 Mitglieder des Stadtrates sind zu Beginn der Sitzung anwesend. Die Beschlussfähigkeit kann nicht festgestellt werden. Die Anwesenden stimmen dem Vorschlag zu, zunächst die nicht zu beschließenden Themen der Stadtratssitzung zu behandeln und ggf. bei Einsetzen der Beschlussfähigkeit die Beschlussvorlagen zu behandeln. Sollte im Laufe der Sitzung keine Beschlussfähigkeit hergestellt werden, so ergeht eine erneute Einladung an den Stadtrat für die kommende Woche, bei der die Sitzung – unabhängig ihrer Teilnehmerzahl – beschlussfähig ist.

TOP 3.) Informationsbericht des Bürgermeisters

Vorausschau:

27.08.2016                             35. Oldtimerveranstaltung und Tag der offenen Tür FFW Mbdf.

02. – 04.09.16                        Stadtfest

20.09.2016                             Einwohnerversammlung

27.09.2016                             nächste  Stadtratssitzung

Um 19:20 Uhr kann die Beschlussfähigkeit festgestellt werden. 9 Mitglieder des Stadtrates sind nun anwesend. Der Tagesordnung wird wie folgt zugestimmt:

Abstimmung:              17/ 9/ 9/ 0/ 0

TOP 2.) Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 21.06.2016

Beschluss-Nr: 33/08/16

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 21.06.2016

Abstimmungsergebnis:

TOP 4.) Fragestunde der Bürger

Frau Schüler:

• Frage nach geplanten Standorten für Windkraftanlagen in Münchenbernsdorf

  Aw. Bürgermeister: Der Regionalplan Ostthüringen habe einen Entwurf für potentiell geeignete Standorte vorgelegt. Daraus gehe hervor, dass Münchenbernsdorf kein Vorranggebiet sei, jedoch die Möglichkeit der Aufstellung unter bestimmten Voraussetzungen bestehe. Auf die Nachfrage, in welcher Form die Bürger darüber informiert werden bietet er an, im Rathaus den Regionalplan Ostthüringen einsehen zu können.

  Frau Schindler:

• Frage nach dem Stand des Ländlichen Wegebaus in Schöna (Richtung Hundhaupten). Die Baumaßnahme sei dringend notwendig, um eine ordnungsgemäße Niederschlagsableitung bei Regen bzw. Hochwasser zu gewährleisten.

  Aw Bürgermeister: Derzeit sei die Maßnahme nicht im Haushalt darstellbar. Die Frage, ob diverse Ausbesserungsmaßnahmen durch den Bauhof vorgenommen worden seien, beantwortet er mit Nein.

• Der Gehweg vor dem Gasthof „Schöna“ sei teilweise im Eigentum der Stadt sowie im Eigentum der Familie Schindler. Frage, ob die Möglichkeit bestehe, den Weg entlang der Scheune als Gemeinschaftsaufgabe zu befestigen.

  Der Bürgermeister sagt hierzu eine Prüfung in der Verwaltung zu.

TOP 5.) Ernennung zum Ehrenbeamten

TOP 6.) Informationsvorlage KEBT

Dem Stadtrat wurde mit den Sitzungsunterlagen der Beteiligungsbericht gem. § 75a ThürKO über die unmittelbare Beteiligung an der KEBT Kommunale Energie Beteiligungsgesellschaft Thüringen AG, Erfurt (KEBT AG) sowie über die mittelbare Beteiligung  an der Thüringer Energie AG (TEAG) im Jahr  2015 zur Kenntnis übergeben.

TOP 7.) Sonstiges

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Münchenbernsdorf, 26.08.2016