Stadtratssitzungen und Ausschüsse
| Datum | 2016-07-11 11:43:39 |
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| Mitteilung | Stadtratssitzung am 21.06.2016 Beschlussfassungen |
In der Sitzung des Stadtrates Münchenbernsdorf am 21.06.2016 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr. 24/06/16 Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 24.05.2016 Abstimmungsergebnis: 17/ 11/ 9/ 0/ 2 (Beschluss gefasst)
Beschluss-Nr. 25/06/16 Entspr. der §§ 2, 3 und 6 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) wird das Flurstück 225, Flur 2, Gemarkung Münchenbernsdorf als öffentliche Straße mit dem Namen „Straße des Jugendrotkreuzes“ (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 ThürStrG) gewidmet. Das Grundstück steht im Eigentum der Stadt Münchenbernsdorf. Der Bürgermeister wird beauftragt, im Amtsblatt der VG Münchenbernsdorf eine entsprechende Widmungsverfügung zu erlassen. Abstimmungsergebnis: 17/ 12/ 12/ 0/ 0 (Beschluss gefasst)
Beschluss-Nr. 26/06/16 Der Stadtrat beschließt in seiner heutigen Sitzung auf der Grundlage des § 7 (1) ThürKAG in Verbindung mit § 7 Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Münchenbernsdorf für die Teileinrichtung Beleuchtung der Erschließungsanlage „Schöne Aussicht“ - Gemarkung Münchenbernsdorf, Flur 7, Flurstücke 1048 (ab Kreuzung Hohe Straße / Gabelsbergerstraße), 1165, 536/4 und 543/12 - Straßenausbaubeiträge getrennt zu erheben (Kostenspaltung). Abstimmungsergebnis: 17/ 12/ 9/ 1/ 2 (Beschluss gefasst)
Beschluss-Nr. 27/06/16 Der Stadtrat beschließt in seiner heutigen Sitzung auf der Grundlage des § 7 (1) ThürKAG in Verbindung mit § 7 Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Münchenbernsdorf für die Teileinrichtung Oberflächenentwässerung der Erschließungsanlage „Goethestraße von Alfred-Brehm-Straße bis Kirchtal“ Straßenausbaubeiträge getrennt zu erheben (Kostenspaltung). Abstimmungsergebnis: 17/ 12/ 9/ 1/ 2 (Beschluss gefasst)
Beschluss-Nr. 28/06/16 Der Stadtrat beschließt in seiner heutigen Sitzung auf der Grundlage des § 7 (1) ThürKAG in Verbindung mit § 7 Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Münchenbernsdorf für die Teileinrichtung Oberflächenentwässerung der Erschließungsanlage „Geschwister-Scholl-Straße“ Straßenausbaubeiträge getrennt zu erheben (Kostenspaltung). Abstimmungsergebnis: 17/ 12/ 9/ 1/ 2 (Beschluss gefasst)
Beschluss-Nr. 29/06/16 Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 24.05.2016 – Nicht öffentlicher Teil. Abstimmungsergebnis: 17/ 12/ 9/ 0/ 3 (Beschluss gefasst)
Beschluss-Nr. 30/06/16 Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf vergibt die Planungsleistungen zum Bauvorhaben „Markt 19 - Ausbau des Ober- und Dachgeschosses zu zwei Maisonettwohnungen“ an das Architekturbüro Volkhard Lehmann, Karl-Marx-Platz 9, in 07589 Münchenbernsdorf. Abstimmungsergebnis: 17/ 12/ 11/ 0/ 1 (Beschluss gefasst)
gez. Jörg Reinhardt Bürgermeister Stadt Münchenbernsdorf | |