Stadtratssitzungen und Ausschüsse

Datum2025-07-02 19:00:00
MitteilungStadtratssitzung am 02.07.2025 - Beschlussfassungen

In der Stadtratssitzung der Stadt Münchenbernsdorf am 02.07.2025 wurde folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 010725 – Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 12.05.2025
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung vom 12.05.2025 – Öffentlicher Teil.
Abstimmungsergebnis: 15/ 8/ 7/ 0/ 1*)

Beschluss-Nr.: 020725 – Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 26.05.2025
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung vom 26.05.2025 – Öffentlicher Teil.
Abstimmungsergebnis: 15/ 8/ 7/ 0/ 1*)

Beschluss-Nr.: 030725 – Feststellung Jahresabschluss GSM 2024
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beauftragt den Bürgermeister, in der Gesellschaftsversammlung wie folgt zu beschließen: Der Jahresabschluss der GSM Sozial mbH zum 31.12.2024 wurde festgestellt und der Gewinn wird in die „Anderen Rücklagen“ eingestellt.
Abstimmungsergebnis: 15/ 8/ 8/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 040725 – Entlastung Geschäftsführerin GSM 2024
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beauftragt den Bürgermeister, in der Gesellschaftsversammlung mit der Entlastung der ehemaligen Geschäftsführerin der gemeinnützigen Gesellschaft für Sozialmanagement der Stadt Münchenbernsdorf mbH für das Jahr 2024.
Abstimmungsergebnis: 15/ 8/ 8/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 050725 – Entlastung Geschäftsführer GSM 2024
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beauftragt den Bürgermeister, in der Gesellschaftsversammlung mit der Entlastung des Geschäftsführers der gemeinnützigen Gesellschaft für Sozialmanagement der Stadt Münchenbernsdorf mbH für das Jahr 2024.
Abstimmungsergebnis: 15/ 8/ 8/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 060725 – Entlastung Aufsichtsrat GSM 2024
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beauftragt den Bürgermeister, in der Gesellschaftsversammlung mit der Entlastung des Aufsichtsrates der gemeinnützigen Gesellschaft für Sozialmanagement der Stadt Münchenbernsdorf mbH für das Jahr 2024.
Abstimmungsergebnis: 15/ 7/ 7/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 070725 – Einstellung finanzieller Mittel aus dem Gewinnvortrag der GSM in die „Anderen Rücklagen“
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beauftragt den Bürgermeister, in der Gesellschaftsversammlung wie folgt zu beschließen: Aus dem Gewinnvortrag der gemeinnützigen Gesellschaft für Sozialmanagement der Stadt Münchenbernsdorf mbH zum 31.12.2024 werden 110.294,65 Euro in die „Anderen Gewinnrücklagen“ eingestellt.
Abstimmungsergebnis: 15/ 8/ 8/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 080725 – Benennung Wirtschaftsprüfungsgesellschaft GSM 2025
Der Stadtrat von Münchenbernsdorf empfiehlt dem Aufsichtsrat der GSM, die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft „eureos gmbh" als Prüfungsgesellschaft für das Jahr 2025 für die gemeinnützige Gesellschaft für Sozialmanagement der Stadt Münchenbernsdorf mbH zu bestätigen. 
Als Terminziel der Prüfung soll der 30.06.2026 festgelegt werden.
Abstimmungsergebnis: 15/ 8/ 8/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 090725 – Zulassung Unterschriften für eine Alternativfrage zum Ratsreferendum
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Zulassung der Unterschriften für eine Alternativfrage im Rahmen des Ratsreferendum zum Thema Sanierungsgebiet Münchenbernsdorf.
Abstimmungsergebnis: 15/ 8/ 8/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 100725 –Stichfrage zum Sanierungsgebiet der Stadt Münchenbernsdorf
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt folgende Stichfrage: Soll in der Stadt Münchenbernsdorf ein Sanierungsgebiet im umfassenden Sanierungsverfahren ausgewiesen werden, sofern die Frage zum umfassenden Sanierungsverfahren, sowie die Alternativfrage zum vereinfachten Sanierungsverfahren mit Ja beantwortet werden.
Abstimmungsergebnis: 15/ 8/ 8/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 110725 – Anschaffung Wanderhütte Kleinbernsdorf
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Vergabe der Lieferleistung für ein Blockbohlenhaus gemäß Angebot vom 11.06.2025 an die Firma Gartenhäuser24.de GmbH, Sandstraße 104, 40789 Monheim am Rhein, in Höhe von 19.865.00 € brutto.
Abstimmungsergebnis: 15/ 8/ 8/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 120725 – Vergabe Nachtragsleistungen Ärztehaus
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Erhöhung der Planungskosten für die Generalplanung Ärztehaus Münchenbernsdorf an die bereits beauftragte D&P Planungsgesellschaft mbH Kurt- Eisner-Straße 38, 04275 Leipzig in Höhe von 22.480,74 € brutto.
Abstimmungsergebnis: 15/ 8/ 6/ 0/ 2*)           

Beschluss-Nr.: 130725 – Vergabe Sanierung Parkett Kulturhaus
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Vergabe der Bauleistung „Sanierung Parkett Saal und Bühne“ im Kulturhaus Münchenbernsdorf, Geraer Straße 30 an die Firma Raumausstattung Ingo Müller, Dorfstraße 66, in 07589 Schwarzbach mit einer Auftragssumme in Höhe von 18.173,23 € brutto.
Abstimmungsergebnis: 15/ 8/ 8/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 140725 – 1. Nachtragshaushaltssatzung 2025
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf stimmt der vorliegenden 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2025 nebst Anlagen zu.
Abstimmungsergebnis: 15/ 8/ 8/ 0/ 0*)

*Gesetzliche Zahl der Mitglieder der Stadt Münchenbernsdorf/ davon anwesend/ Ja-Stimmen/ Nein-Stimmen/ Stimmenthaltungen