Stadtratssitzungen

27.06.2014Stadtratssitzung am 17.06.2014 Beschlussfassungen
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Münchenbernsdorf
In der Sitzung des Stadtrates Münchenbernsdorf am 17.06.2014 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
 
Beschluss-Nr. 24/06/14
Gemäß § 27 (2) ThürKO i.V.m. § 9 der Hauptsatzung sowie §§ 18 und 19 Geschäftsordnung der Stadt Münchenbernsdorf werden die entsprechenden Sitze im Haupt- und Finanzausschuss mit folgenden Stadtratsmitgliedern besetzt: Der Bürgermeister ist kraft Amtes Mitglied im Ausschuss und führt den Vorsitz. 5 weitere Ausschussmitglieder sind:
Müller, Thomas                      (CDU)
Urban, Hannelore                   (CDU)
Stehfest, Andreas                  (Pro Kommune / FWG)
Starkloff, André                      (Pro Kommune / FWG)                  
Blau, Michael                         (MC Münchenbernsdorf e.V.)        
Abstimmungsergebnis:           17/ 16/ 16/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 25/06/14
Gemäß § 27 (2) ThürKO i.V.m. § 9 der Hauptsatzung sowie §§ 18 und 19 Geschäftsordnung der Stadt Münchenbernsdorf werden die entsprechenden Sitze im Ausschuss für Bau-, Wirtschafts- und Grundstücksangelegenheiten mit folgenden Stadtratsmitgliedern besetzt:
Der Bürgermeister ist kraft Amtes Mitglied im Ausschuss. 4 weitere Ausschussmitglieder sind:
Kertscher, Markus                  (CDU)
Hücker, Axel                          (CDU)
Monneuse, Jan                       (Pro Kommune / FWG)
Leberwurst, Jens                    (Pro Kommune / FWG)
Abstimmungsergebnis:           17/ 16/ 16/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 26/06/14
Gemäß § 27 (2) ThürKO i.V.m. § 9 der Hauptsatzung sowie §§ 18 und 19 Geschäftsordnung der Stadt Münchenbernsdorf werden die entsprechenden Sitze im Umwelt- und Verkehrsausschuss mit folgenden Stadtratsmitgliedern besetzt: Der Bürgermeister ist kraft Amtes Mitglied im Ausschuss. 4 weitere Ausschussmitglieder sind:
Kühl, Klaus                            (Die Linke)
Beyer, Silke                            (CDU)
Blau, Michael                         (MC Münchenbernsdorf e.V.)
Leberwurst, Jens                    (Pro Kommune / FWG)      
Abstimmungsergebnis:           17/ 16/ 16/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 27/06/14
Gemäß § 27 (2) ThürKO i.V.m. § 9 der Hauptsatzung sowie §§ 18 und 19 Geschäftsordnung der Stadt Münchenbernsdorf werden die entsprechenden Sitze im Kultur- und Sozialausschuss mit folgenden Stadtratsmitgliedern besetzt: Der Bürgermeister ist kraft Amtes Mitglied im Ausschuss. 6 weitere Ausschussmitglieder sind:
Ruppert, Siegrun                    (CDU)
Kertscher, Markus                  (CDU)
Beyer, Silke                            (CDU)
Trennwolf, Cordula               (Pro Kommune / FWG)
Marx, Peter                            (Pro Kommune / FWG)      
Rosenberg, Eileen                  (Pro Kommune / FWG)
Abstimmungsergebnis:          17/ 16/ 16/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 28/06/14
Der Stadtrat von Münchenbernsdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung gemäß § 48 Abs. 2 der ThürKO i.V.m. § 27 (1) und (2) ThürKO den Bürgermeister kraft Amtes und folgende weitere Stadtratsmitglieder (einschl. Stellvertreter) als Vertreter der Mitgliedsgemeinden in der Gemeinschaftsversammlung der VG Münchenbernsdorf zu entsenden:
CDU    
Schäfer, Ulli               Stellvertreter:              Urban, Hannelore
Hücker, Axel                                                 Kertscher, Markus
Pro Kommune/FWG
Monneuse, Jan                                               Trennwolf, Cordula
Marx, Peter                                                    Rosenberg, Eileen
Abstimmungsergebnis:       17/ 16/ 16/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 29/06/14
Gemäß § 9 des Gesellschaftsvertrages der gemeinnützigen Gesellschaft für Sozialmanagement der Stadt Münchenbernsdorf mbH i.V.m. § 8 der Hauptsatzung der Stadt Münchenbernsdorf wird neben dem Bürgermeister als weiteres Stadtratsmitglied Herr Andreas Stehfest (Pro Kommune/FWG) in den Aufsichtsrat der GSM berufen.
Abstimmungsergebnis:       17/ 16/ 16/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 30/06/14
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 08.04.2014
Abstimmungsergebnis:       17/ 16/ 10/ 0/ 6               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 31/06/14
Zustimmung zur außerplanmäßigen Ausgabe auf der HH-Stelle 5700.94000  in Höhe von 6.379,15  €. Dieser Betrag beinhaltet Planungsleistungen zur Maßnahme „Umgestaltung Naturbad Münchenbernsdorf“. Die Deckung dieser  außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt durch Sperrung der Mittel auf der HH-Stelle 7900.94000 – Erschließung Hopfenberg II -.
Abstimmungsergebnis:       17/ 16/ 13/ 0/ 3               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 32/06/14
Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe auf der HH-Stelle 5900.94000  in Höhe von 7.654,42  €. Dieser Betrag beinhaltet Mehraufwendungen für  Planungsleistungen zur Maßnahme „Sanierung Kulturhaus Münchenbernsdorf – Ausbau Parkplatz “. Die Deckung dieser  außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt durch Sperrung der Mittel auf der HH-Stelle 7900.94000 – Erschließung Hopfenberg II -.
Abstimmungsergebnis:       17/ 16/ 10/ 0/ 6               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 33/06/14
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 08.04.2014 – Nicht öffentlicher Teil.
Abstimmungsergebnis:       17/ 16/ 10/ 0/ 6               (Beschluss gefasst)
 
 
 
gez. Jörg Reinhardt
Bürgermeister
Stadt Münchenbernsdorf