Stadtratssitzungen

27.10.2013Stadtratssitzung am 08.10.2013 Beschlussfassungen
In der Sitzung des Stadtrates Münchenbernsdorf am 08.10.2013 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
 
Beschluss-Nr. 71/10/13
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 09.07.2013.
Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 8/ 0/ 4                 (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 72/10/13
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 03.09.2013.
Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 9/ 0/ 3                 (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 73/10/13
Der Stadtrat von Münchenbernsdorf stellt aufgrund des Prüfberichtes die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 fest. Der Bericht wird gebilligt.
Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 12/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 74/10/13
Der Stadtrat von Münchenbernsdorf stimmt der Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten, soweit dieser den Bürgermeister vertreten hat, für die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2011 zu.
Abstimmungsergebnis:       17/ 10/ 10/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
Nach § 80 Abs. 3 ThürKO waren 2 Stadtratsmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
 
Beschluss-Nr. 75/10/13
Aufhebung Beschluss Nr. 64/09/13 vom 03.09.13
Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 12/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 76/10/13
Aufhebung Beschluss Nr. 65/09/13 vom 03.09.13
Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 12/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 77/10/13
Der Stadtrat von Münchenbernsdorf setzt die vorliegende 1. Nachtragshaushaltssatzung zum  Nachtragshaushalt 2013 fest. Der Haushaltsplan nebst seinen Anlagen wird bestätigt. Der Stellenplan gilt unverändert fort. Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen lag zur Beschlussfassung vollständig vor.
Abstimmungsergebnis:        17/ 12/ 12/ 0 / 0             (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 78/10/13
Der vorliegende Finanzplan zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013 wird mit Beschluss bestätigt. Der Finanzplan ist Anlage zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013.
Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 12/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 79/10/13
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 03.09.2013 – nicht öffentlicher Teil.
Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 9/ 0/ 3                 (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 80/10/13
Der Stadtrat von Münchenbernsdorf beauftragt den Bürgermeister in der Gesellschafterversammlung wie folgt zu beschließen: Der Jahresabschluss zum 31.12.2012 wurde festgestellt und der Gewinn wird auf das neue Rechnungsjahr vorgetragen.
Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 12/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 81/10/13
Der Stadtrat von Münchenbernsdorf beauftragt den Bürgermeister mit der Entlastung des Geschäftsführers der gemeinnützigen Gesellschaft für Sozialmanagement der Stadt Münchenbernsdorf mbH für das Geschäftsjahr 2012 in der Gesellschafterversammlung.
Abstimmungsergebnis:           17/ 12/ 12/ 0/ 0           (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 82/10/13
Der Stadtrat von Münchenbernsdorf beauftragt den Bürgermeister mit der Entlastung des Aufsichtsrates der gemeinnützigen Gesellschaft für Sozialmanagement der Stadt Münchenbernsdorf mbH für das Geschäftsjahr 2012 in der Gesellschafterversammlung.
Abstimmungsergebnis:           17/ 12/ 12/ 0/ 0           (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 83/10/13
Der Stadtrat von Münchenbernsdorf empfiehlt dem Aufsichtsrat der GSM, das Unternehmen "Wibera - Wirtschaftsberatung/ Wirtschaftsprüfungsgesellschaft AG NL Erfurt" als Prüfungsgesellschaft für das Jahr 2013 für die gemeinnützige Gesellschaft für Sozialmanagement der Stadt Münchenbernsdorf mbH zu bestätigen.  Als Terminziel der Prüfung soll der 30.04.2014 festgelegt werden.
Abstimmungsergebnis:           17/ 12/ 12/ 0/ 0           (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 84/10/13
Auf der Grundlage des Vergabevorschlages wird der Auftragsvergabe für die Maßnahme „Sanierung Markt und Umfeld“ – hier: Fachlos 10a Lieferung Wertstoffeinhausung an die Firma Gerhard Braun Raumsysteme, Prinz-Eugen-Straße 11, 74321 Bietigheim zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:           17/ 11/ 11/ 0/ 0           (Beschluss gefasst)
Nach § 38 ThürKO war ein Stadtratsmitglied von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
 
 
gez. Jörg Reinhardt
Bürgermeister
Stadt Münchenbernsdorf