Stadtratssitzungen

07.08.2018Stadtratssitzung am 03.07.2018 Beschlussfassungen

In der Sitzung des Stadtrates Münchenbernsdorf am 03.07.2018 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Beschluss-Nr. 48/07/18

Gemäß § 27 (1) Satz 2 - 4 und (2) ThürKO i. V. m. § 18 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse von Münchenbernsdorf wird  Herrn Jens Leberwurst als Stadtratsmitglied in den Haupt- und Finanzausschuss entsendet.

Abstimmungsergebnis:       17/ 15/ 14/ 0/ 1               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 49/07/18

Gemäß § 9 des Gesellschaftsvertrages der gemeinnützigen Gesellschaft für Sozialmanagement der Stadt Münchenbernsdorf mbH i.V.m. § 8 der Hauptsatzung der Stadt Münchenbernsdorf wird als weiteres Mitglied Herr Peter Marx in den Aufsichtsrat der GSM berufen.

Abstimmungsergebnis:       17/ 15/ 9/ 0/ 6                 (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 50/07/18

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 08.05.2018

Abstimmungsergebnis:       17/ 15/ 12/ 0/ 3               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 51/07/18

Beschluss über die Aufhebungssatzung für die Satzung der Stadt  Münchenbernsdorf über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Münchenbernsdorf der Stadt Münchenbernsdorf (Klarstellungssatzung)

Abstimmungsergebnis:       17/ 15/ 15/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 52/07/18

Übernahme der Pflege der Grabstätte von Familie Scheffel (Ehrenbürger Richard Scheffel) für zunächst 5 Jahre in städtische Verantwortung. Im IV. Quartal 2022 hat der Stadtrat über eine eventuelle Verlängerung des Pflegeverhältnisses neu zu entscheiden.

Abstimmungsergebnis:       17/ 15/ 14/ 0/ 1               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 53/07/18

Erweiterung der Tagesordnung gem. § 4 Abs. 3 Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse i.V.m. § 35 Abs. 5 Pkt. 2 ThürKO wegen Dringlichkeit.

Abstimmungsergebnis:       17/ 15/ 15/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 54/07/18

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 08.05.2018 – Nicht öffentlicher Teil

Abstimmungsergebnis:       17/ 15/ 12/ 0/ 3               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 55/07/18

Verkauf des kommunalen Grundstücks im Gewerbegebiet „Hopfenberg“ (Flst. 48/29, Flur 2, Gemarkung Lederhose) in einer Größe von 2.988 m².

Abstimmungsergebnis:       17/ 15/ 15/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 56/07/18

Ergänzung zum Beschluss Nr. B 38/05/18 vom 08.05.2018 - Annahme des Flurstückes 73/8 in der Gemarkung Lederhose, Flur 2, mit  einer Fläche von 38 m² im Ganzen und eine Teilfläche aus dem Flurstück 73/10 in der Gemarkung Lederhose, Flur 2, von ca. 158 m² von der Physik Instrumente (PI) GmbH & Co. KG im Tausch mit den an die Physik Instrumente (PI) GmbH & Co. KG verkauften Flurstücken zu je ½ für die Stadt Münchenbernsdorf und die Gemeinde Lederhose.

Abstimmungsergebnis:       17/ 15/ 15/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 57/07/18

Verkauf des kommunalen Grundstückes in der Adolf-Damaschke-Straße in Münchenbernsdorf  (Flst. 892/177, Flur 3, Gemarkung Münchenbernsdorf) in Größe von 450 m² zum Verkehrswert-gutachtenpreis.  Die Kosten des Gutachtens, Notargebühren sowie die Grundbuchkosten trägt der Käufer.

Abstimmungsergebnis:       17/ 15/ 14/ 1/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 58/07/18

Verkauf der kommunalen Grundstücke im Wohngebiet „Weidaer Straße“ – Am Stadtpark (Flst. 641/44 und 642/5, Flur 6, Gemarkung Münchenbernsdorf) in Größe von insgesamt 726 m².  

Abstimmungsergebnis:       17/ 15/ 15/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 59/07/18

Vergabe der Dienstleistung zur regelmäßigen Unterhaltsreinigung des Objektes „Turnhalle“, Gabelsberger Straße 19,07589 Münchenbernsdorf.

Abstimmungsergebnis:       17/ 15/ 15/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 60/07/18

Der Stadtrat von Münchenbernsdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die Zweckvereinbarung der Gemeinde Lederhose und der Stadt Münchenbernsdorf zum Gewerbe- und Industriegebiet „Hopfenberg I“ in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis:       17/ 15/ 14/ 1/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 61/07/18

Vergabe der Leistung Stahlkonstruktion Deckenabfangung EG (1. Nachtrag zu Los 14 – Baumeisterarbeiten, 2. BA für die Baumaßnahme „Umnutzung und Sanierung Umkleide-/Sanitärbereich Turnhalle Münchenbernsdorf“).

Abstimmungsergebnis:       17/ 15/ 15/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)


gez. Stehfest

Bürgermeister