Stadtratssitzungen

02.10.2017Niederschrift zur Sitzung am 29.08.2017
NIEDERSCHRIFT zur 7. Sitzung
 
Datum / Ort:               Dienstag, 29.08.2017 / Pflegeheim der GSM, Bahnhofstraße 18
 
Zeit:                            19:00 Uhr
 
Teilnehmer:                 Herr Jörg Reinhardt
                 Herr Thomas Müller
                 Herr Markus Kertscher                                 
                 Herr Axel Hücker                             
                 Frau Hannelore Spindler                                          
                 Herr André Starkloff                                                                       
                 Herr Andreas Stehfest                                  
                 Herr Peter Marx
                 Herr Jens Leberwurst                                    
                 Frau Eileen Rosenberg                      
                 Herr Olaf Böhme                                          
 
Abwesend:                 Frau Hannelore Urban                       (entschuldigt)
                Herr Ulli Schäfer                               (entschuldigt)
                Frau Silke Beyer                               (entschuldigt)
                Herr Jan Monneuse                           (entschuldigt)
                Herr Michael Blau                             (entschuldigt)                                    
                Herr Klaus Kühl                               
 
Gäste:                         Frau Grieser    - OTZ  
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Öffentlicher Teil
 
TOP 1.) Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung  
 
Der Stadtratsvorsitzende Thomas Müller eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden zur Sitzung des Stadtrates. Die Ladung und Bekanntmachung zur Sitzung erfolgte ordnungsgemäß nach § 35 ThürKO. 11 Mitglieder des Stadtrates sind zu Beginn der Sitzung anwesend. Die Beschlussfähigkeit kann festgestellt werden.
Herr Leberwurst vermisst die bürgernahen Themen (wie z. B. Sportplatz) auf der Tagesordnung. Der Bürgermeister erklärt, dass sofern diskussionsfähige Themen vorlägen, diese auf der Tagesordnung zu finden seien. Der Tagesordnung wird wie folgt zugestimmt:
 
Abstimmung:              17/ 11/ 11/ 0/ 0
 
TOP 2.) Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 20.06.2017
 
Beschluss-Nr: 45/08/17
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 20.06.2017
 
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Zahl der
Stadtratsmitglieder:            17
 
       
 
Davon anwesend:              11
 
 
Ja-Stimmen:                       11          
Nein-Stimmen:                           0     
Stimmenthaltungen:                 0
 
 
 TOP 3.) Informationsbericht des Bürgermeisters
 
22.06.2017
  • Bürgermeisterberatung
 
  • Sitzung Umwelt- und Verkehrsausschuss
01.07.2017
  • FFW Ausbildungslager
02.07.2017
  • Enduro Cross Meisterschaften
04.07.2017
  • Aufsichtsratssitzung GSM
14.07.2017
  • Hauptversammlung KEBT
24.07.2017
  • AK „Flüchtlingshilfe“
25.07.2017
  • RAG Vorstandssitzung
04.08.2017
  • Nostalgischer Filmabend
05.08.2017
  • Schützenfest
12.08.2017
  • Schuleinführung
14.08.2017
  • Verbandsausschusssitzung ZV ME
15.08.2017
  • Stadtratssitzung (Arbeitsberatung Nachtragshaushalt und Vergabe TH)
28.08.2017
  • AK „Flüchtlingshilfe“
 
Vorausschau:
01.09.2017                             Eröffnung Stadtfest (20:00 Uhr)
03.09.2017                             Eröffnung Ausstellung „Naturbad im Wandel der Zeiten“
16.09.2017                             Nachbarschaftsfest
13.09.2017                             5. Arbeitsberatung mit VG Mbdf. u. Nachbargemeinden
26.09.2017                             nächste  Stadtratssitzung      
28.09.2017                             Einwohnerversammlung
 
 
TOP 4.) Fragestunde der Bürger
 
Herr Richter äußert sich zum Naturbad und die mit ca. 8.000 Besuchern durchschnittliche Saison. Aus seiner Sicht fehle die richtige Werbung, um das Bad noch bekannter zu machen. Er hat folgende Hinweise und Nachfragen:
 
  • Die Treppenstufen ins Wasser seien durch Ablagerungen viel zu glatt und stellten eine Unfallgefahr dar.
    Aw Bürgermeister: Die Ablagerungen seien ganz natürlich. Nach einer Lösung werde derzeit gesucht.
  • Die Gabionenkörbe sähen optisch sehr schön aus, seien aber durch überstehende Metallspitzen eine erhebliche Verletzungsquelle.
    Aw Bürgermeister: Der Planer sei dabei, Abhilfe zu schaffen. Evt. werden Sitzbretter über die gesamte Länge montiert.
  • Der Plattenweg (entlang der Straße) sei uneben, in schlechtem Zustand.
    Aw Bürgermeister: Der Bauhof wird beauftragt, Ausbesserungsarbeiten vorzunehmen.
  • Für die aus erneuerungswürdige Beschallungsanlage habe er ein Angebot der Fa. Schmeißner eingereicht. Frage, ob es dazu zwischenzeitlich eine Entscheidung gebe.
    Aw Bürgermeister: Die Anschaffung ist in diesem Haushaltsjahr nicht möglich.
  • Zur Reinigung der Wasseroberfläche erinnert er erneut an die Errichtung eines sogenannten Mönchs.
    Aw Bürgermeister: Mit Fortführung der Baumaßnahme sei auch die Installation eines Einlaufes geplant.
     
    Herr Wegel macht auf den unansehnlichen Zustand am Bunker auf dem KITA-Gelände aufmerksam. Der Bereich sei mit Laub und Unrat verschmutzt. Der Bürgermeister sagt zu, eine Säuberung zu veranlassen.
     
    Herr Starkloff verlangt zu wissen, warum das Geschwindigkeitsbegrenzungsschild 30 km/h am Teichtal entfernt wurde. Hierzu erläutert der Bürgermeister, dass es eine Verkehrsrechtliche Anordnung zur Entfernung des Schildes gegeben habe, da das ebenfalls stehende Schild „Kinder“ höherrangig sei. Er sagt zu, dass eine Neubeantragung durch die Verwaltung veranlasst wird.
     
     
    TOP 5.) 2. Nachtragshaushaltssatzung 2017  
     
    Bürgermeister Reinhardt:
  • Mit Verweis auf die Vorberatung am 15.08.2017 stellt er fest, dass alle wesentlichen Details des Nachtragshaushaltes bereits besprochen worden seien. Die Kämmerin Frau Schlatter werde lediglich auf die Veränderungen eingehen.
     
    Frau Schlatter:
  • Der ergangene Zuwendungsbescheid für die Anschaffung eines FW-Löschfahrzeuges habe zur Folge, dass andere Maßnahmen nunmehr verschoben werden müssten. Das FW-Fahrzeug werde nun ausgeschrieben.
  • Für die Turnhalle seien zusätzlich 42.000 Euro Fördermittel in Aussicht gestellt worden. Hierzu ergänzt der Bürgermeister, dass es nahezu täglich Anpassungen in der Planung gebe, da auch die FM-Sitzung ständiger Änderung unterliege. Die Gesamtmaßnahme belaufe sich derzeit auf 910.000 Euro.
  • Die Fortführung der Baumaßnahme „Naturbad“ müsse aufgrund der Anschaffung FW-Fahrzeug in das Jahr 2019 verschoben werden.
  • Sanierung kommunaler Wohnungen betreffe die Objekte Roter Hof und Geraer Str. 26
  • Bei der Maßnahme „Breitbandausbau“ sei die Zuwendung nach wie vor vakant. Deshalb erfolgt keine Darstellung im Haushalt.
  • Der 2. Nachtragshaushalt könne mit einer Rücklagenentnahme in Höhe von 123.800 Euro ausgeglichen werden.   
     
    Herr Stehfest:
  • Frage, was der Baukostenzuschuss an den Zweckverband „Mittleres Elterstal“ beinhalte. Dies erklärt die Kämmerin mit der Oberflächenentwässerung in der Geschwister-Scholl-Straße.
     
    Herr Leberwurst:
  • Sanierung der kommunalen Wohnungen (z. B. Geraer Str. 26) müsse in Zukunft eine höhere Priorität zugeordnet werden, damit könnte Münchenbernsdorf sich auch als Wohnstandort besser präsentieren.
     
    Beschluss-Nr: 46/08/17
    Der Stadtrat von Münchenbernsdorf setzt die vorliegende Nachtragshaushaltssatzung zum 2. Nachtragshaushalt 2017 fest. Der Haushaltsplan nebst seinen Anlagen wird bestätigt. Der Stellenplan gilt unverändert fort. Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen lag zur Beschlussfassung vollständig vor.
     
    Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Zahl der
Stadtratsmitglieder:            17
 
       
 
Davon anwesend:              11
 
 
Ja-Stimmen:                        10          
Nein-Stimmen:                           0     
Stimmenthaltungen:                 1
 
TOP 6.) Finanzplan zur 2. Nachtragshaushaltssatzung 2017 
 
Beschluss-Nr: 47/08/17
Der vorliegende Finanzplan zur 2. Nachtragshaushaltssatzung 2017 wird mit Beschluss bestätigt. Der Finanzplan ist Anlage zur 2. Nachtragshaushaltssatzung 2017.
 
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Zahl der
Stadtratsmitglieder:            17
 
       
 
Davon anwesend:              11
 
 
Ja-Stimmen:                        10          
Nein-Stimmen:                           0     
Stimmenthaltungen:                 1
 
 
TOP 7.) Sonstiges
 
- / -
 
 
                                                                                                          => Ende:  20:05 Uhr
 
Münchenbernsdorf, 05.09.2017
 
 
 
 
Thomas Müller                                                                                              Anja Reichenbach
Stadtratsvorsitzender                                                                                    Protokoll