Stadtratssitzungen

20.11.2017Stadtratssitzung am 07.11.2017 Beschlussfassungen

In der Sitzung des Stadtrates Münchenbernsdorf am 07.11.2017 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Beschluss-Nr. 68/11/17

Antrag zur Geschäftsordnung (§ 11, Abs. 1): Änderung der Tagesordnung und Vertagung der Tagesordnungspunkte 6) Schlussbericht zur Prüfung der Jahresrechnung 2015 der Stadt Münchenbernsdorf sowie 7) Entlastung von Bürgermeister und Beigeordnetem zur Jahresrechnung 2015

Abstimmungsergebnis:       17/ 11/ 4/ 6/ 1                 (Beschlussantrag abgelehnt)

 

Beschluss-Nr. 69/11/17

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 29.08.2017

Abstimmungsergebnis:       17/ 11/ 9/ 0/ 2                 (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 70/11/17

Der Stadtrat beschließt, die Satzung der Stadt Münchenbernsdorf über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils – Münchenbernsdorf – (Klarstellungssatzung) vom 07.08.2002 i.d.F. der 1. Änderungssatzung vom 06.05.2004 aufzuheben. Die Verwaltung wird mit der zeitnahen Erarbeitung einer neuen Klarstellungssatzung beauftragt.

Abstimmungsergebnis:       17/ 11/ 7/ 1/ 3                 (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 71/11/17

Der Stadtrat von Münchenbernsdorf stellt auf der Grundlage des Schlussberichtes zur Prüfung die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 fest. Der Bericht wird gebilligt.

Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 9/ 0/ 3                 (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 72/11/17

Der Stadtrat von Münchenbernsdorf stimmt der Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten, soweit dieser den Bürgermeister vertreten hat, für die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2015 zu.

Abstimmungsergebnis:       17/ 10/ 6/ 1/ 3                 (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 73/11/17

Der Stadtrat von Münchenbernsdorf stellt auf der Grundlage des Schlussberichtes zur Prüfung die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 fest. Der Bericht wird gebilligt.

Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 10/ 0/ 2               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 74/11/17

Der Stadtrat von Münchenbernsdorf stimmt der Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten, soweit dieser den Bürgermeister vertreten hat, für die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2016 zu.

Abstimmungsergebnis:       17/ 10/ 6/ 1/ 3                 (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 75/11/17

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 29.08.2017 – Nicht öffentlicher Teil

Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 9/ 0/ 3                 (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 76/11/17

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 05.10.2017 – Nicht öffentlicher Teil

Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 9/ 0/ 3                 (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 77/11/17

Der Stadtrat von Münchenbernsdorf stimmt dem Vorschlag zu, die Fahrten mit dem Dienstfahrzeug zum Zwecke des Fortbildungslehrgangs III – Betriebswirt / Public Management – zur Thüringer Verwaltungsschule in Weimar, Hinter dem Bahnhof 10, 99423 Weimar als dienstlich einzustufen.

Abstimmungsergebnis:       17/ 11/ 4/ 6/ 1                 (Beschlussantrag abgelehnt)