Stadtratssitzungen

04.07.2017Niederschrift zur Sitzung am 09.05.2017
NIEDERSCHRIFT zur 4. Sitzung
 
Datum / Ort:               Dienstag, 09.05.2017 / Kulturhaus Münchenbernsdorf, Geraer Str. 30
Zeit:                            19:00 Uhr
Teilnehmer:                 Herr Jörg Reinhardt
          Herr Thomas Müller
          Herr Ulli Schäfer
          Frau Hannelore Urban
          Herr Markus Kertscher                                 
          Frau Silke Beyer
          Frau Hannelore Spindler                                          
          Herr Andreas Stehfest                                  
          Herr Peter Marx
          Herr Jan Monneuse 
          Herr Jens Leberwurst                                    
          Herr Olaf Böhme                                          
          Herr Michael Blau                                                               
 
Abwesend:                 Herr Axel Hücker                              (entschuldigt)
         Herr André Starkloff                         (entschuldigt)                                    
         Frau Eileen Rosenberg                    (entschuldigt)
         Herr Klaus Kühl                               
 
Gäste:                         Frau Burges               – Bauamt VG Münchenbernsdorf  
         Frau Grieser                - OTZ  
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Öffentlicher Teil
 
TOP 1.) Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung  
 
Der Stadtratsvorsitzende Thomas Müller eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden zur Sitzung des Stadtrates. Die Ladung und Bekanntmachung zur Sitzung erfolgte ordnungsgemäß nach § 35 ThürKO. 12 Mitglieder des Stadtrates sind zu Beginn der Sitzung anwesend. Die Beschlussfähigkeit kann festgestellt werden. Der Tagesordnung wird wie folgt zugestimmt:
 
Abstimmung:              17/ 12/ 12/ 0/ 0
 
 
 
TOP 2.) Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 28.03.2017
 
Beschluss-Nr: 22/05/17
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 28.03.2017
 
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Zahl der
Stadtratsmitglieder:            17
 
                                                      
 
Davon anwesend:              12
 
 
Ja-Stimmen:                       10          
Nein-Stimmen:                           0     
Stimmenthaltungen:                 2
 
 
 TOP 3.) Informationsbericht des Bürgermeisters
 
01.04.2017
  • Osterbrunnenmarkt
03.04.2017
  • AK „Flüchtlingshilfe“
04.04.2017
  • Aufsichtsratssitzung GSM
06.04.2017
  • IG „Unternehmerverband Münchenbernsdorf“
07.04.2017
  • Jahresempfang Landkreis Greiz
10.04.2017
  • Sitzung Kultur- und Sozialausschuss
14.04.2017
  • Osterwanderung Münchenbernsdorf
16.04.2017
  • MDR Osterspaziergang Schalkau
19.04.2017
  • Thüringer Landesverwaltungsamt – Beratung zur Gebietsreform
20.04.2017
  • Arbeitsberatung Gemeindegebietsreform
24.04.2017
  • Verbandsausschusssitzung ZV ME
25.04.2017
  • Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
26.04.2017
  • 15 Jahre Osteoporose Selbsthilfegruppe
30.04.2017
  • 15. Ostthüringen Tour des Radsports
03.05.2017
  • Aufsichtsratssitzung GSM
04.05.2017
  • Erfahrungsaustausch mit Gemeinde Hartmannsdorf zur Flüchtlingsbetreuung
08.05.2017
  • Verbandsausschusssitzung ZV ME
 
  • AK „Flüchtlingsbetreuung“
Heute
  • Vorstandssitzung Tourismusverband
 
Vorausschau:
13.05.2017                 Eröffnung Freibadsaison im Naturbad Münchenbernsdorf
14.06.2017                 5. Arbeitsberatung mit Bürgermeistern der VG u. Nachbargemeinden
20.06.2017                 nächste  Stadtratssitzung
 
 
TOP 4.) Fragestunde der Bürger
 
  • Nachfrage zu den in der letzten Sitzung gestellten Fragen und Anregungen (Beschallungsanlage, Methode zur Wasseroberflächenreinigung im Naturbad sowie Sommerleitung Friedhof)
    Aw. Bürgermeister:
    Naturbad: Eröffnung der Freibadsaison findet am 13.05.17, 15 Uhr statt. Weitere Planungsschritte werden in den kommenden Wochen besprochen; Bezüglich der Anschaffung einer Beschallungsanlage liege ihm noch kein Kostenangebot vor.
    Sommerleitung Friedhof: Eine derartige Ausführung sei geplant, jedoch nicht mehr in 2017
  • Frage, ob während der Bauarbeiten in der A.-Brehm-Str. die Parkzeiträume auf den Flächen in der Friedhofstraße verlängert werden könnten.
    Aw: Angelegenheit wird zur Prüfung in die Verwaltung gegeben
  • Hinweis auf Gehwegstreifen in der Karl-Liebknecht-Straße in schlechtem Zustand; Abhilfe sei seit Jahren versprochen, doch bislang keine Lösung;
    Aw: Das Problem sei bekannt, jedoch sei man aufgrund der schlechten Finanzlage nicht imstande, die Maßnahme durchzuführen.
  • Frage, warum in einem Bereich der Karl-Liebknecht-Straße eingeschränktes Parkverbot gelte.
    Aw: Angelegenheit werde im Umwelt- und Verkehrsausschuss diskutiert.
  • Hinweis auf unübersichtliche Verkehrssituation in der Hohen Straße wegen Parkens
    Aw: Angelegenheit sei bereits im Umwelt- und Verkehrsausschuss beraten worden, angedacht sei eine Einbahnstraßenregelung (zumindest im Winter), allerdings müsse die Zufahrt von der Schönen Aussicht gewährleistet bleiben.
     
     
    TOP 5.) Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe
     
    Bürgermeister Reinhardt:
  • TEN führt gegenwärtig Arbeiten in der A.-Brehm-Straße und der Friedhofstraße aus. Dabei habe sich die kostengünstige Variante für das Herstellen eines Gehweges in der A.-Brehm-Straße ergeben. Die Entscheidung darüber wurde im Bauausschuss getroffen. Nunmehr wurde die linke Seite auch in den Leistungsumfang aufgenommen. Dies bedeute eine sinnvolle Lösung, da es sich um eine umlagepflichtige Maßnahme handele.
  • Da die Summe nicht im Haushalt 2017 eingestellt war, handelt es sich um eine überplanmäßige Ausgabe in der entspr. Haushaltsstelle. Die zur Deckung notwendige Sperrung der HH-Stelle „Umbau Turnhalle“ habe jedoch keine Konsequenzen für die Baumaßnahme, da voraussichtlich nicht alle eingestellten Mittel im Jahr 2017 verbaut werden.
     
    Herr Böhme:
  • Er hält die Zahlen für nicht nachvollziehbar. Daraufhin erläutert der Bürgermeister die Zahlen im Einzelnen.
     
    Beschluss-Nr: 23/05/17
    Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 67000.94100 (Straßenbeleuchtung/Gehweg Friedhofstraße/ A.-Brehm-Straße) i. H. v. derzeit 60.500,00 €  (Angebot für Herstellung Gehweg brutto 70.156,70 €). Die Deckung dieser überplanmäßigen Ausgabe erfolgt über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Höhe von rund 43.000,00 €. Über den Rest erfolgt die Sperrung der Haushaltsstelle 56000.94000 (Sanierung Turnhalle).
     
    Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Zahl der
Stadtratsmitglieder:            17
 
                                                      
 
Davon anwesend:              13
 
 
Ja-Stimmen:                        13          
Nein-Stimmen:                           0     
Stimmenthaltungen:                 0
 
 
TOP 6.) Änderung Durchführungsvertrag zum B-Plan „Bahnhofstraße“
 
Bürgermeister Reinhardt:
  • Der Durchführungsvertrag sei im Jahr 2013 vom Stadtrat beschlossen worden. Nunmehr sei die Frist zur Baugenehmigung abgelaufen, so dass die Änderung lediglich eine Änderung des Datums beinhalte.
     
    Frau Schönfeld (Geschäftsführerin GSM):
  • Auf die Frage von Herrn Monneuse, was die Planung beinhalte und ob sie auch konzeptionelle Maßnahmen, wie z. B. Schulküche, berücksichtigen würde, erläutert Frau Schönfeld die geplante Baumaßnahme in groben Zügen:
    • 3-etagige Wohnanlage
    • 4 Wohnungen Parterre
    • Büroräume
    • 2 große Wohngruppen
    • Bauende: Ende 2018
      Die Geschäftserweiterung (z. B. um eine Schulküche) sei nicht möglich, da damit die Gemeinnützigkeit des Unternehmens nicht mehr gegeben sei.
  • Herr Stehfest schlägt vor, in der geplanten Stadtratssitzung nach der Sommerpause, die ohnehin wieder in der GSM stattfinden werde, die Planung dem Stadtrat konkreter vorzustellen.
     
    Beschluss-Nr: 24/05/17
    Der Stadtrat von Münchenbernsdorf stimmt der Änderung zum Durchführungsvertrag (1.Ausfertigung) im Rahmen des B-Planes „Seniorenwohnanlage Bahnhofstraße“ in der vorliegenden Fassung zu.
     
    Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Zahl der
Stadtratsmitglieder:            17
 
                                                      
 
Davon anwesend:              13
 
 
Ja-Stimmen:                        13          
Nein-Stimmen:                           0     
Stimmenthaltungen:                 0
 
 
TOP 7.) Sonstiges
 
  • Hinweis, dass am Baum gegenüber KITA immer noch der abgebrochene Ast hängt und droht, herabzufallen. Die zugesagte Beseitigung sei bislang nicht erfolgt.
  • „Alte Brauerei“ – Frage, ob die durch den Abriss freigelegte Wand nochmal bearbeitet wird. Des Weiteren müssten Tropfbleche angebracht werden.Bürgermeister sagt Rückfrage beim Landratsamt zu.
  • In der Bibliothek sei es nach wie vor zu warm. Kontrolle der Heizungsregelung war zugesagt, jedoch keine Änderung festzustellen. Die zu erwartenden Kosten für Heizung werden wie in den Vorjahren zu hoch sein. Frage, ob der Betrieb des in der Bibliothek befindlichen Heizlüfters genehmigt ist und kostenseitig vertretbar ist. Der Bürgermeister sagt eine nochmalige Prüfung der Angelegenheit zu.
  • Der auf dem Friedhof befindliche untere Zugang ist seit einigen Jahren verschlossen. Seitens einiger Bürger mit körperlichen Einschränkungen sei Interesse an der Öffnung des Zugangs bekundet worden.
    Herr Reinhardt führt aus, dass lt. Planung im unteren Bereich wieder ein Zugang vorgesehen ist. Im Zuge des Anschlusses an die Kläranlage (2017/18) sei die Realisierung möglich.
  • Information des Bürgermeisters zur Aktion „Majors for peace“
     
                                                                                                                          => Ende:  20:00 Uhr
     
    Münchenbernsdorf, 15.05.2017
     
     
    Thomas Müller                                                                                              Anja Reichenbach
    Stadtratsvorsitzender                                                                                    Schriftführer