Stadtratssitzungen

04.07.2017Stadtratssitzung am 20.06.2017 Beschlussfassungen

In der Sitzung des Stadtrates Münchenbernsdorf am 20.06.2017 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Beschluss-Nr. 30/06/17

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 09.05.2017

Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 10/ 0/ 3               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 31/06/17

Der Stadtrat beschließt in seiner heutigen Sitzung, dass die Straßenausbaubeiträge für die ausgebaute Teileinrichtung Beleuchtung der Erschließungsanlage „Friedhofstraße“ im Wege der Kostenspaltung auf der Grundlage des § 7 (1) ThürKAG in Verbindung mit § 7 Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Münchenbernsdorf selbständig erhoben werden.

Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 13/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 32/06/17

Der Stadtrat beschließt in seiner heutigen Sitzung, dass die Straßenausbaubeiträge für die ausgebauten Teileinrichtungen Gehweg und Beleuchtung der Erschließungsanlage „Alfred-Brehm-Straße“ im Wege der Kostenspaltung auf der Grundlage des § 7 (1) ThürKAG in Verbindung mit § 7 Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Münchenbernsdorf selbständig erhoben werden.

Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 13/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 33/06/17

Billigung des vorliegenden 2. Entwurfes zur Aufhebung des Baurechts für den 3. Bauabschnitt des Bebauungsplanes Gewerbe- und Industriegebiet „Hopfenberg“ der Stadt Münchenbernsdorf nebst Begründung in der Fassung vom 08.06.2017. Der Stadtrat beschließt die öffentliche Auslegung des 2. Entwurfes nebst Begründung in der o. g. Fassung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gem. § 4a Abs. 3 BauGB.

Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 13/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 34/06/17

Aufhebung des in der Sitzung am 11.09.2012 mit Beschluss Nr. 64/09/12 gefassten Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan Gewerbe- und Industriegebiet „Hopfenberg II“.

Abstimmungsergebnis:       17/ 14/ 13/ 1/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 35/06/17

Billigung des vorliegenden 3. Entwurfes des Bebauungsplanes Industrie- und Gewerbegebiet „Hopfenberg II“ der Stadt Münchenbernsdorf nebst Begründung in der Fassung vom 29. Mai 2017. Der Stadtrat beschließt die öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs nebst Begründung und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen aus der 2. Offenlage in der o.g. Fassung und die Beteiligung der betroffenen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gem. § 4a Abs. 3 BauGB.

Abstimmungsergebnis:       17/ 14/ 11/ 3/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 36/06/17

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 09.05.2017 – Nichtöffentlicher Teil

Abstimmungsergebnis:       17/ 14/ 11/ 0/ 3               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 37/06/17

Verkauf des kommunalen Grundstückes Flst. Nr. 1182/1, Flur 6, Gemarkung Münchenbernsdorf (Nähe Eichertstraße) in einer Größe von 8 m² an Gunther und Claudia Lorenz, Beethovenstraße 9, 07743 Jena

Abstimmungsergebnis:       17/ 14/ 14/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 38/06/17

Verkauf des kommunalen Grundstückes im Wohngebiet „Weidaer Straße“ (Flst. Nr. 641/37, Flur 6, Gemarkung Münchenbernsdorf) in einer Größe von 756 m² an Mario Kutzsch und Dunja Mucha, Großbockaer Str. 5, 07589 Münchenbernsdorf zu.

Abstimmungsergebnis:       17/ 14/ 14/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 39/06/17

Vergabe der Leistung „Herstellung Gehweg Alfred-Brehm-Straße“ im Bereich der Hausnummern 2, 1, 5, 9, 11 an die Elektro Mehnert/ Weiß GmbH, Am Bahnhof 9, 07580 Großenstein.

Abstimmungsergebnis:       17/ 14/ 14/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

gez. Jörg Reinhardt

Bürgermeister

Stadt Münchenbernsdorf