Stadtratssitzungen

11.07.2016Stadtratssitzung am 21.06.2016 Beschlussfassungen

In der Sitzung des Stadtrates Münchenbernsdorf am 21.06.2016 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Beschluss-Nr. 24/06/16

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 24.05.2016

Abstimmungsergebnis:       17/ 11/ 9/ 0/ 2                 (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 25/06/16

Entspr. der §§ 2, 3 und 6 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) wird das Flurstück 225, Flur 2, Gemarkung Münchenbernsdorf als öffentliche Straße mit dem Namen „Straße des Jugendrotkreuzes“ (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 ThürStrG) gewidmet. Das Grundstück steht im Eigentum der Stadt Münchenbernsdorf. Der Bürgermeister wird beauftragt, im Amtsblatt der VG Münchenbernsdorf eine entsprechende Widmungsverfügung zu erlassen.

Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 12/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 26/06/16

Der Stadtrat beschließt in seiner heutigen Sitzung auf der Grundlage des § 7 (1) ThürKAG in Verbindung mit § 7 Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Münchenbernsdorf für die Teileinrichtung Beleuchtung der Erschließungsanlage „Schöne Aussicht“ - Gemarkung Münchenbernsdorf, Flur 7, Flurstücke 1048 (ab Kreuzung Hohe Straße / Gabelsbergerstraße), 1165, 536/4 und 543/12 - Straßenausbaubeiträge getrennt zu erheben (Kostenspaltung).

Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 9/ 1/ 2                 (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 27/06/16

Der Stadtrat beschließt in seiner heutigen Sitzung auf der Grundlage des § 7 (1) ThürKAG in Verbindung mit § 7 Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Münchenbernsdorf für die Teileinrichtung Oberflächenentwässerung der Erschließungsanlage „Goethestraße von Alfred-Brehm-Straße bis Kirchtal“ Straßenausbaubeiträge getrennt zu erheben (Kostenspaltung).

Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 9/ 1/ 2                 (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 28/06/16

Der Stadtrat beschließt in seiner heutigen Sitzung auf der Grundlage des § 7 (1) ThürKAG in Verbindung mit § 7 Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Münchenbernsdorf für die Teileinrichtung Oberflächenentwässerung der Erschließungsanlage „Geschwister-Scholl-Straße“ Straßenausbaubeiträge getrennt zu erheben (Kostenspaltung).

Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 9/ 1/ 2                 (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 29/06/16

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 24.05.2016 – Nicht öffentlicher Teil.

Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 9/ 0/ 3                 (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 30/06/16

Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf vergibt die Planungsleistungen zum Bauvorhaben „Markt 19 - Ausbau des Ober- und Dachgeschosses zu zwei Maisonettwohnungen“  an das Architekturbüro Volkhard Lehmann, Karl-Marx-Platz 9, in 07589 Münchenbernsdorf. 

Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 11/ 0/ 1               (Beschluss gefasst)

 

gez. Jörg Reinhardt

Bürgermeister

Stadt Münchenbernsdorf