Stadtratssitzungen

10.12.2014Stadtratssitzung am 09.12.2014 Beschlussfassungen
In der Sitzung des Stadtrates Münchenbernsdorf am 09.12.2014 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
 
Beschluss-Nr. 68/12/14
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 18.11.2014
Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 11/ 0/ 1               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 69/12/14
Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe auf der HH-Stelle 7300.94000 – Baukosten Markt -  in Höhe von 30.527,44 €. Der Rechnungsbetrag der WOHNSTADT Stadtentwicklungs- und Wohnungsbaugesellschaft Hessen mbH in Höhe von 42.739,32 € überschreitet die  o.g. Haushaltsstelle. Die Deckung dieser  überplanmäßigen Ausgabe erfolgt durch Sperrung der Ausgabemittel in der HH-Stelle 7900.94000  – Industriegebiet „Hopfenberg II. 
Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 11/ 0/ 1               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 70/12/14
Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe auf der HH-Stelle 7300.94000 – Baukosten Markt -  in Höhe von 90.196,29  €. Der Gebührenbescheid des Zweckverbandes Wasser/Abwasser „Mittleres Elstertal“ für Oberflächenentwässerung in Höhe von 90.196,29  € überschreitet die  o.g. Haushaltsstelle. Die Deckung dieser  überplanmäßigen Ausgabe erfolgt durch Sperrung der Ausgabemittel in der HH-Stelle 7900.94000  – Industriegebiet „Hopfenberg II. 
Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 11/ 0/ 1               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 71/12/14
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 18.11.2014 – Nicht öffentlicher Teil.
Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 11/ 0/ 2               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 72/12/14
Zustimmung zum Antrag auf Stundung des Straßenausbaubeitrages.
Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 13/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
 
 
gez. Jörg Reinhardt
Bürgermeister
Stadt Münchenbernsdorf