Stadtratssitzungen

10.02.2014Stadtratssitzung am 04.02.2014 Beschlussfassungen
In der Sitzung des Stadtrates Münchenbernsdorf am 04.02.2014 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
 
Beschluss-Nr. 01/02/14
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 17.12.2013.
Abstimmungsergebnis:       17/ 14/ 9/ 0/ 5                    (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 02/02/14
Der Stadtrat von Münchenbernsdorf beschließt in seiner heutigen Sitzung die  1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Münchenbernsdorf vom 12.09.2012.
Abstimmungsergebnis:       17/ 14/ 13/ 0/ 1                  (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 03/02/14
Der Stadtrat von Münchenbernsdorf beruft gemäß § 4 (2) ThürKWG Frau Anja Reichenbach zum Gemeindewahlleiter für die im Jahr 2014 stattfindende Kommunalwahl.
Zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter wird Herr Frank Ronneberger bestellt.
Abstimmungsergebnis:       17/ 14/ 14/ 0/ 0                  (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 04/02/14
Der Stadtrat beschließt in seiner heutigen Sitzung, gegen den Bescheid des Landratsamtes Greiz vom 28.01.2014, Vorgangsnummer 15-2014/0024, zur Haushaltssatzung 2014 der Stadt Münchenbernsdorf, keinen Widerspruch und keine Klage einzulegen.
Abstimmungsergebnis:       17/ 14/ 14/ 0/ 0                  (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 05/02/14
Der Stadtrat beschließt in seiner heutigen Sitzung, dem Bescheid des Landratsamtes Greiz vom 28.01.2014, Vorgangsnummer 15-2014/0024, zur Haushaltssatzung 2014 der Stadt Münchenbernsdorf, beizutreten.
Abstimmungsergebnis:       17/ 14/ 14/ 0/ 0                  (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 06/02/14
Der Stadtrat beschließt in seiner heutigen Sitzung, eine Haushaltssperre in Höhe von 10.700 Euro (Rückzahlung Bedarfszuweisung Konjunkturpaket Bibliothek) zu erlassen.
Diese Ausgabe darf nicht über einen Kredit finanziert werden. Es werden die Ausgabemittel in dieser Höhe auf der Haushaltsstelle 7900.94000 – Erschließung Hopfenberg II – gesperrt.
Abstimmungsergebnis:       17/ 14/ 14/ 0/ 0                  (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 07/02/14
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 17.12.2013 – Nicht öffentlicher Teil.
Abstimmungsergebnis:       17/ 14/ 9/ 0/ 5                    (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 08/02/14
Aufhebung Beschluss Nr. 103/12/13 vom 17.12.2013
Abstimmungsergebnis:       17/ 14/ 14/ 0/ 0                  (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 09/02/14
Erwerb Flst. 799/2, Flur 4, Gemarkung Münchenbernsdorf (Weg „Hinter der Bahnhofstraße“)
Abstimmungsergebnis:       17/ 14/ 11/ 0/ 3                  (Beschluss gefasst)
 
 
gez. Jörg Reinhardt
Bürgermeister
Stadt Münchenbernsdorf