Stadtratssitzungen

05.02.2018Stadtratssitzung am 30.01.2018 Beschlussfassungen
In der Sitzung des Stadtrates Münchenbernsdorf am 30.01.2018 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
 
Beschluss-Nr. 01/01/18
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 12.12.2017
Abstimmungsergebnis:       17/ 16/ 12/ 0/ 4                  (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 02/01/18
Der Stadtrat von Münchenbernsdorf beschließt die Antragstellung auf Ausnahmegenehmigung gem. § 28 Abs. 2 ThürKO. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Antrag bei der oberen Rechtsaufsichtsbehörde, dem Thüringer Landesverwaltungsamt, einzureichen.
Abstimmungsergebnis:       17/ 16/ 13/ 0/ 3                  (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 03/01/18
Der Stadtrat von Münchenbernsdorf beschließt die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 13000.55000  – Fahrzeughaltung FFW Münchenbernsdorf – in Höhe von 28.500 Euro. Die überplanmäßige Ausgabe wird im 1. Nachtragshaushalt 2018 dargestellt.
Abstimmungsergebnis:       17/ 16/ 16/ 0/ 0                  (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 04/01/18
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 07.11.2017 – Nicht öffentlicher Teil
Abstimmungsergebnis:       17/ 16/ 13/ 0/ 3                  (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 05/01/18
Verkauf des Grundstückes im Wohnbaugebiet „Weidaer Straße“, Am Hopfenberg (Flst. 641/59, Flur 6, Gemarkung Münchenbernsdorf)
Abstimmungsergebnis:       17/ 16/ 16/ 0/ 0                  (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 06/01/18
Verkauf des Grundstückes im Wohnbaugebiet „Weidaer Straße“, An der Liegend (Flst. 641/26 und 641/27, Flur 6, Gemarkung Münchenbernsdorf)
Abstimmungsergebnis:       17/ 16/ 16/ 0/ 0                  (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 07/01/18
Verkauf des kommunalen Grundstückes in der „Adolf-Damaschke-Straße“ (Flst. 892/177, Flur 3, Gemarkung Münchenbernsdorf). Der Verkauf erfolgt zum Verkehrswertgutachtenpreis oder nach Ausschreibung.
Abstimmungsergebnis:       17/ 16/ 16/ 0/ 0                  (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 08/01/18
Verkauf einer Teilfläche des kommunalen Grundstückes in Schöna (Flst. 16, Flur 1, Gemarkung Schöna). Der Verkauf erfolgt zum Verkehrswertgutachtenpreis oder nach Ausschreibung.
Abstimmungsergebnis:       17/ 16/ 16/ 0/ 0                  (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 09/01/18
Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes im Gewerbegebiet „Hopfenberg“, (Flst. 48/27, Flur 2, Gemarkung Lederhose)
Abstimmungsergebnis:       17/ 16/ 15/ 0/ 1                  (Beschluss gefasst)
 
 
Beschluss-Nr. 10/01/18
Verkauf des kommunalen Grundstückes im Gewerbegebiet „Hopfenberg“, (Flst. 48/29, Flur 2, Gemarkung Lederhose). Bedingung für den Verkauf ist die Gewährleistung einer Zufahrt zu diesem Flurstück.
Abstimmungsergebnis:       17/ 16/ 11/ 5/ 0                  (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 11/01/18
Verkauf des kommunalen Grundstückes im Gewerbegebiet „Hopfenberg“, (Flst. 48/25, Flur 2, Gemarkung Lederhose). Vor Vertragsabschluss muss vom betreffenden Flurstück eine entsprechende Fläche als Zufahrt zum Flurstück 48/29 herausgemessen werden.
Abstimmungsergebnis:       17/ 16/ 16/ 0/ 0                  (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 12/01/18
Auftragsvergabe für Architekten- und Ingenieurleistungen im Rahmen der Baumaßnahme „Sanierung Stützmauer Naturbad, 3. BA“ an das Ing.-Büro EWW – Ingenieurbüro für Tiefbauplanung GmbH, Wasserstraße 4/6, 07548 Gera
Abstimmungsergebnis:       17/ 16/ 16/ 0/ 0                  (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 13/01/18
Vergabe von Reparaturleistungen an der Feuerwehr-Drehleiter an Firma Rosenbauer Karlsruhe GmbH & Co. KG, Carl-Metz-Straße 9, 76185 Karlsruhe.
Abstimmungsergebnis:       17/ 16/ 16/ 0/ 0                  (Beschluss gefasst)