Stadtratssitzungen

22.01.2018Stadtratssitzung am 12.12.2017 Beschlussfassungen

In der Sitzung des Stadtrates Münchenbernsdorf am 12.12.2017 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Beschluss-Nr. 79/12/17

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 07.11.2017

Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 12/ 0/ 1                  (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 80/12/17

Der Stadtrat von Münchenbernsdorf setzt die vorliegende Haushaltssatzung zum Haushalt 2018 fest. Der Haushaltsplan nebst seinen Anlagen wird bestätigt. Der Stellenplan wird neu festgesetzt. Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen lag zur Beschlussfassung vollständig vor.

Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 11/ 0/ 2                  (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 81/12/17

Der vorliegende Finanzplan zur Haushaltssatzung 2018 wird mit Beschluss bestätigt. Der Finanzplan ist Anlage zur Haushaltssatzung 2018.

Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 6/ 7/ 0                    (Beschlussantrag abgelehnt)

 

Beschluss-Nr. 82/12/17

Der Stadtrat von Münchenbernsdorf stimmt den Änderungen in der  Benutzungsordnung für das Kulturhaus, dem Bürger-, Vereins- und Schützenhaus, Geraer Straße 30, 07589 Münchenbernsdorf entsprechend der vorliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 12/ 0/ 0                  (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 83/12/17

Der Stadtrat von Münchenbernsdorf stimmt den Änderungen in der  Vereinbarung zur Nutzung des Kulturhauses, Geraer Straße 30, 07589 Münchenbernsdorf entsprechend der vorliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 12/ 0/ 1                  (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 84/12/17

Der Stadtrat von Münchenbernsdorf bestellt gem. § 4 ThürKWG Herrn Peter Höfer zum Gemeindewahlleiter für die im Jahr 2018 stattfindende Wahl zum Bürgermeister. Zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter wird Frau Anja Reichenbach bestellt.

Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 13/ 0/ 0                  (Beschluss gefasst)