Stadtratssitzungen

04.10.2017Stadtratssitzung am 29.08.2017 Beschlussfassungen

In der Sitzung des Stadtrates Münchenbernsdorf am 29.08.2017 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Beschluss-Nr. 45/08/17

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 20.06.2017

Abstimmungsergebnis:       17/ 11/ 11/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 46/08/17

Der Stadtrat von Münchenbernsdorf setzt die vorliegende Nachtragshaushaltssatzung zum 2. Nachtragshaushalt 2017 fest. Der Haushaltsplan nebst seinen Anlagen wird bestätigt. Der Stellenplan gilt unverändert fort. Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen lag zur Beschlussfassung vollständig vor.

Abstimmungsergebnis:       17/ 11/ 10/ 0/ 1               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 47/08/17

Der vorliegende Finanzplan zur 2. Nachtragshaushaltssatzung 2017 wird mit Beschluss bestätigt. Der Finanzplan ist Anlage zur 2. Nachtragshaushaltssatzung 2017.

Abstimmungsergebnis:       17/ 11/ 10/ 0/ 1               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 48/08/17

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 20.06.2017 – Nicht öffentlicher Teil

Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 12/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 49/08/17

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 15.08.2017 – Nicht öffentlicher Teil

Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 11/ 0/ 1               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 50/08/17

Der Stadtrat von Münchenbernsdorf beschließt die Bewilligung der Dienstaufwandsentschädigung für Herrn Bürgermeister Jörg Reinhardt gemäß § 2 Abs. 1 ThürDaufwEBek 2017.

Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 11/ 0/ 1               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 51/08/17

Der Stadtrat von Münchenbernsdorf stimmt der Erteilung einer Löschungsbewilligung der Zwangshypotheken für die Stadt Münchenbernsdorf – betrifft die Grundstücke „Rodaer Straße 19 und 21“ (siehe Anlage) – zu. 

Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 12/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 52/08/17

Der Stadtrat von Münchenbernsdorf beauftragt den Bürgermeister, in der Gesellschafterversammlung wie folgt zu beschließen: Der Jahresabschluss zum 31.12.2016 wurde festgestellt und der Gewinn wird auf das neue Rechnungsjahr vorgetragen.

Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 12/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 53/08/17

 Der Stadtrat von Münchenbernsdorf beauftragt den Bürgermeister mit der Entlastung des Geschäftsführers der gemeinnützigen Gesellschaft für Sozialmanagement der Stadt Münchenbernsdorf mbH für das Geschäftsjahr 2016 in der Gesellschafterversammlung.

Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 12/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 54/08/17

 Der Stadtrat von Münchenbernsdorf beauftragt den Bürgermeister mit der Entlastung des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Sozialmanagement der Stadt Münchenbernsdorf mbH für das Geschäftsjahr 2016 in der Gesellschafterversammlung.

Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 9/ 0/ 3                 (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 55/08/17

Der Stadtrat von Münchenbernsdorf empfiehlt dem Aufsichtsrat der GSM, das Unternehmen "Wibera - Wirtschaftsberatung/ Wirtschaftsprüfungsgesellschaft AG NL Erfurt" als Prüfungs-gesellschaft für das Jahr 2017 für die gemeinnützige Gesellschaft für Sozialmanagement der Stadt Münchenbernsdorf mbH zu bestätigen. Als Terminziel der Prüfung soll der 30.04.2018 festgelegt werden.

Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 12/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 


gez. Reinhardt

Bürgermeister