Stadtratssitzungen

11.05.2017Niederschrift zur Sitzung am 28.03.2017
NIEDERSCHRIFT zur 3. Sitzung
 
Datum / Ort:     Dienstag, 28.03.2017 / Kulturhaus Münchenbernsdorf, Geraer Str. 30
Zeit:                  19:00 Uhr
Teilnehmer:      Herr Jörg Reinhardt
Frau Hannelore Urban
Herr Markus Kertscher                                 
Frau Hannelore Spindler                              
Herr André Starkloff                        
Herr Andreas Stehfest                                  
Herr Peter Marx
Herr Jan Monneuse 
Herr Jens Leberwurst                        
Frau Eileen Rosenberg                      
Herr Olaf Böhme                                          
Herr Michael Blau                                                               
 
Abwesend:         Herr Axel Hücker                              (entschuldigt)
Frau Silke Beyer                                (entschuldigt)                                    
Herr Thomas Müller                           (entschuldigt)
Herr Ulli Schäfer                               (entschuldigt)
Herr Klaus Kühl                               
 
Gäste:               Frau Herrmann           – Bauamt VG Münchenbernsdorf  
Herr Röhling               - GÖL
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Öffentlicher Teil
 
TOP 1.) Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung  
 
Der stellv. Stadtratsvorsitzende Peter Marx eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden zur Sitzung des Stadtrates. Die Ladung und Bekanntmachung zur Sitzung erfolgte ordnungsgemäß nach § 35 ThürKO. 10 Mitglieder des Stadtrates sind zu Beginn der Sitzung anwesend. Die Beschlussfähigkeit kann festgestellt werden. Der Tagesordnung wird wie folgt zugestimmt:
 
Abstimmung:              17/ 10/ 10/ 0/ 0
 
TOP 2.) Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 28.02.2017
 
Beschluss-Nr: 19/03/17
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 28.02.2017
 
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Zahl der
Stadtratsmitglieder:            17
 
                                                      
 
Davon anwesend:              10
 
 
Ja-Stimmen:                         9          
Nein-Stimmen:                           0     
Stimmenthaltungen:                 1
 
 TOP 3.) Informationsbericht des Bürgermeisters
 
01.03.2017
  • Bauanlaufberatung Stützmauer Naturbad, 2. BA
 
  • 3. Arbeitsberatung zur Gebietsreform mit Nachbargemeinden
02.03.2017
  • Jahreshauptversammlung der Liedertafel
06.03.2017
  • AK „Flüchtlingshilfe“
14.03.2017
  • LEADER – Projektbesichtigung -> Regioküche und Turnhalle
16.03.2017
  • Bürgermeisterberatung
20.03.2017
  • Kommunaler Arbeitskreis
21.03.2017
  • Sitzung Vergabeausschuss
23.03.2017
  • Interessengemeinschaft Wirtschaft Münchenbernsdorf
27.03.2017
  • Verbandsausschusssitzung ZV ME
Heute
  • Vorstandssitzung RAG
 
Vorausschau:
01.04.2017                 Osterbrunnenmarkt
14.04.2017                 Osterspaziergang der Vereine (MC Münchenbernsdorf e.V.)
20.04.2017                 4. Arbeitsberatung mit Bürgermeistern der VG u. Nachbargemeinden
09.05.2017                  nächste  Stadtratssitzung
 
TOP 4.) Fragestunde der Bürger
  • Gebietsreform: Frage nach dem aktuellen Stand;
  • Reparatur der Bänke am Tautendorfer Weg und in der Waldstraße findet pos. Resonanz;
    Ergänzung des Bürgermeisters: 80 Sitzgelegenheiten in Münchenbernsdorf lt. Auskunft des Bauhofes;
  • Anfrage, ob auf dem städtischen Friedhof eine Sommerleitung im oberen Bereich installiert werden könne;
  • Frage zur Baumaßnahme Naturbad: Warum eine 2. Treppe? Hinweis auf Teichoberflächenverschmutzung und erneuerungswürdige Beschallungsanlage;
    Aw: An der Stelle der 2. Treppe sieht das Konzept die Errichtung einer Wasserrutsche vor.
 
TOP 5.) Billigungsbeschluss FNP – 2. Änderung
 
Frau Herrmann:
Die Änderung sei notwendig, da eine Umnutzung des Bahngeländes geplant sei. Es müsse Planungsreife für den Bebauungsplan geschaffen werden.
 
Herr Röhling:
  • Die Änderungen beinhalten lediglich die Flächen des ehem. Bahngeländes. Hier wird eine Umnutzung in Wohnnutzung, Gewerbe und Wald veranlasst.
  • Auszug aus den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange:
    • TLVwA: Forderung einer Bedarfsanalyse Wohnraum
    • NABU: Streng geschützte Arten werden vermutet sowie Hinweis, dass im Zuge der Bauleitplanung eine artenschutzrechtliche Prüfung zu erwarten sei;
    • ZVME: Sammler Jenaer Straße voll ausgelastet;
  • Nach Beschlussfassung erfolgen die Bekanntmachung im Amtsblatt sowie die öffentliche Auslegung.
     
    Herr Stehfest:
  • Er sei verwundert, dass Grundstücke zur Wohnnutzung seinerzeit aus dem Flächennutzungsplan gestrichen wurden, weil kein Bedarf existiere. Nunmehr werden Flächen zur Wohnnutzung ausgewiesen.
    Aw. Hr. Röhling: In diesem Fall sei es eine sinnvolle Entscheidung, entsprechende Flächen an bestehende Wohnbebauung anzugliedern. Allerdings werde für diese kleine Fläche eine Bedarfsanalyse gefordert.
  • Besteht die Möglichkeit, das Grundstück der MTT wieder in den FNP aufzunehmen?
    Aw: Hr. Röhling: Der Versuch sei möglich, jedoch nicht aussichtsreich, da die Bedarfsanalyse keine Notwendigkeit bzw. keinen Bedarf ergeben würde. Wenn eine Wohnbebauung im genannten Gebiet betrachtet werden soll, muss das gesamte Stadtgebiet berücksichtigt werden. Der Planungsauftrag gelte für das Bahngelände. Außerdem sei die Vorgabe die Erhaltung von landwirtschaftlichen Flächen sowie keine Versiegelung.
    Frau Herrmann ergänzt, dass die Änderung noch kein Baurecht für die entspr. Fläche schaffe. Lt. Klarstellungssatzung befindet sich die Fläche im Außenbereich.
     
    Beschluss-Nr: 20/03/17
    Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf billigt den vorliegenden Entwurf zur 2. Änderung des Flächen­nutzungsplanes der Stadt Münchenbernsdorf nebst Begründung in der Fassung vom 21. März 2017. Der Stadtrat beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs nebst Begründung in der o.g. Fassung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 BauGB.
     
    Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Zahl der
Stadtratsmitglieder:            17
 
                                                      
 
Davon anwesend:              11
 
 
Ja-Stimmen:                        10          
Nein-Stimmen:                           0     
Stimmenthaltungen:                 1
 
Herr Böhme bittet darum, bei zukünftigen Abstimmungen dieser Art aussagekräftiges Kartenmaterial zur Verfügung gestellt zu bekommen.
 
TOP 6.) Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2016
 
Hierbei handelt es sich um eine Informationsvorlage, die den Stadtratsmitgliedern ausgehändigt wurde. Bei Fragen zum Inhalt wird gebeten, sich an die Kämmerin der VG zu wenden.
 
TOP 7.) Sonstiges
Nachfrage von Herrn Marx, auf welcher Grundlage die Privatfahrten des Bürgermeisters mit dem Dienst-Pkw genehmigt und abgerechnet werden. Hierzu verweist der Bürgermeister auf den entspr. Stadtratsbeschluss.
 
                                                                                                                      => Ende:  19:50 Uhr
 
Münchenbernsdorf, 06.04.2017
 
 
gez. Peter Marx                                                                                           gez. Reichenbach
Stellv. Stadtratsvorsitzender                                                                        Schriftführer