Stadtratssitzungen

24.05.2017Stadtratssitzung am 09.05.2017 Beschlussfassungen

In der Sitzung des Stadtrates Münchenbernsdorf am 09.05.2017 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Beschluss-Nr. 22/05/17

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 28.03.2017

Abstimmungsergebnis:       17/ 12/ 10/ 0/ 2               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 23/05/17

Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 67000.94100 (Straßenbeleuchtung/Gehweg Friedhofstraße/ A.-Brehm-Straße) i. H. v. derzeit 60.500,00 €  (Angebot für Herstellung Gehweg brutto 70.156,70 €). Die Deckung dieser überplanmäßigen Ausgabe erfolgt über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Höhe von rund 43.000,00 €. Über den Rest erfolgt die Sperrung der Haushaltsstelle 56000.94000 (Sanierung Turnhalle).

Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 13/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 24/05/17

Der Stadtrat von Münchenbernsdorf stimmt der Änderung zum Durchführungsvertrag (1.Ausfertigung) im Rahmen des B-Planes „Seniorenwohnanlage Bahnhofstraße“ in der vorliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 13/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 25/05/17

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 28.03.2017 – Nichtöffentlicher Teil

Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 10/ 0/ 3               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 26/05/17

Vergabe der Leistung „Fassadengestaltung und Putzerneuerung Rathaus“ an den wirtschaftlich günstigsten Bieter Malermeister Mathias Schwartze, Langer Weg 1, 07589 Münchenbernsdorf. Die Kosten der Leistung werden hälftig auf die Stadt Münchenbernsdorf und die Verwaltungsgemeinschaft Münchenbernsdorf verteilt.

Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 13/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 27/05/17

Vergabe der Leistung „Straßenbeleuchtung Alfred-Brehm-Straße/ Friedhofstraße“ an den wirtschaftlich günstigsten Bieter Elektro Reinhardt GmbH, Karl-Marx-Platz 11, 07589 Münchenbernsdorf.

Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 7/ 1/ 5                 (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 28/05/17

Vergabe der Leistung „Herstellung Gehweg Alfred-Brehm-Straße“ im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen der TEN an die Firma Elektro Mehnert/ Weiß GmbH, Am Bahnhof 9, 07580 Großenstein. 

Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 13/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 29/05/17

Vergabe der Leistung „Straßenreparaturmaßnahmen Gewerbegebiet Kirchtal“ an den wirtschaftlich günstigsten Bieter Kreisstraßenmeisterei, Binsicht 49, 07937 Zeulenroda-Triebes.

Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 13/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

 

gez. Jörg Reinhardt

Bürgermeister

Stadt Münchenbernsdorf