Stadtratssitzungen

06.03.2017Stadtratssitzung am 28.02.2017 Beschlussfassungen

In der Sitzung des Stadtrates Münchenbernsdorf am 28.02.2017 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Beschluss-Nr. 12/02/17

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 24.01.2017

Abstimmungsergebnis:       17/ 15/ 12/ 0/ 3               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 13/02/17

Der Stadtrat von Münchenbernsdorf setzt die vorliegende Nachtragshaushaltssatzung zum 1. Nachtragshaushalt 2017 fest. Der Haushaltsplan nebst seinen Anlagen wird bestätigt. Der Stellenplan gilt unverändert fort. Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen lag zur Beschlussfassung vollständig vor.

Abstimmungsergebnis:       17/ 15/ 12/ 0/ 3               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 14/02/17

Der vorliegende Finanzplan zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 wird mit Beschluss bestätigt. Der Finanzplan ist Anlage zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017.

Abstimmungsergebnis:       17/ 15/ 12/ 0/ 3               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 15/02/17

Der Stadtrat von Münchenbernsdorf stimmt der 2. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Münchenbernsdorf vom 18.10.2006 in der vorliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis:       17/ 15/ 15/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 16/02/17

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 24.01.2017 – Nicht öffentlicher Teil.

Abstimmungsergebnis:       17/ 15/ 13/ 0/ 2               (Beschluss gefasst)

 

Beschluss-Nr. 17/02/17

Der Stadtrat von Münchenbernsdorf beschließt auf der Grundlage der Vergabeempfehlung der Unternehmensberatung Jürgen Kepke vom 14.02.2017 die Auftragsvergabe für das Projekt „Teilabbruch und Sanierung Turnhalle Münchenbernsdorf – Planung Gebäude, Tragwerk und Freianlagen“ an B+W Bauplanungsgesellschaft, Niederlassung Knau, Hauptstraße 43, 07389 Knau.

Abstimmungsergebnis:       17/ 15/ 14/ 1/ 0               (Beschluss gefasst)

 

gez. Jörg Reinhardt

Bürgermeister

Stadt Münchenbernsdorf