Stadtratssitzungen

05.04.2017Niederschrift zur Sitzung am 28.02.2017

NIEDERSCHRIFT zur 2. Sitzung

 

Datum / Ort:               Dienstag, 28.02.2017 / Kulturhaus Münchenbernsdorf, Geraer Str. 30

 

Zeit:                            19:00 Uhr

 

Teilnehmer:                 Herr Jörg Reinhardt

Herr Thomas Müller

Herr Ulli Schäfer                              

Frau Hannelore Urban

Herr Markus Kertscher                                 

Herr Axel Hücker                             

Frau Silke Beyer                                                                                          

Frau Hannelore Spindler                              

Herr André Starkloff                        

Herr Andreas Stehfest                                  

Herr Peter Marx

Herr Jan Monneuse 

Herr Jens Leberwurst                        

Frau Eileen Rosenberg                      

Herr Olaf Böhme                                          

                                  

 

Abwesend:                 Herr Michael Blau                             (Entschuldigt)

Herr Klaus Kühl                               

 

Gäste:                         Frau Schlatter - Kämmerin VG Münchenbernsdorf

                                   Frau Herrmann – Bauamt VG Münchenbernsdorf  

Frau Grieser    - OTZ

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Öffentlicher Teil

 

TOP 1.) Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung  

 

Der Stadtratsvorsitzende Thomas Müller eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden zur Sitzung des Stadtrates. Die Ladung und Bekanntmachung zur Sitzung erfolgte ordnungsgemäß nach § 35 ThürKO. 15 Mitglieder des Stadtrates sind zu Beginn der Sitzung anwesend. Die Beschlussfähigkeit kann festgestellt werden. Der Tagesordnung wird wie folgt zugestimmt:

 

Abstimmung:              17/ 15/ 15/ 0/ 0

 

 

TOP 2.) Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 24.01.2017

 

Beschluss-Nr: 12/02/17

Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 24.01.2017

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Zahl der

Stadtratsmitglieder:            17

 

                                                      

 

Davon anwesend:              15

 

 

Ja-Stimmen:                       12          

Nein-Stimmen:                           0     

Stimmenthaltungen:                 3

 

 

 TOP 3.) Informationsbericht des Bürgermeisters

 

25.01.2017

  • Sitzung Kultur- und Sozialausschuss

26.01.2017

  • Sitzung Ausschuss für Bau-, Wirtschafts- und Grundstücksangelegenheiten

30.01.2017

  • Neujahrsempfang

31.01.2017

  • Termin KomBus GmbH Bad Lobenstein

 

  • 2. Arbeitsberatung mit Nachbargemeinden zur Gebietsreform

06.01.2017

  • Arbeitskreis „Flüchtlingshilfe“

08.02.2017

  • Anhörungstermin ALF zum LW-Anpassungsgesetz

14.02.2017

  • Ortstermin Turnhalle

 

  • Sitzung Haupt- und Finanzausschuss

17.02.2017

  • Jahreshauptversammlung MC Münchenbernsdorf

18.02.2017

  • Jahreshauptversammlung FFW Münchenbernsdorf

20.02.2017

  • Gespräch mit Kindervereinigung e.V. zu Arbeit im Jugendklub

 

  • Verbandsversammlung ZV ME

21.02.2017

  • Nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates mit Haushaltsdiskussion zum 1. Nachtrags-HH

25.02.2017

  • Interessengemeinschaft der Münchenbernsdorfer Unternehmer

27.02.2017

  • Faschingsumzug Regelschule

Heute

  • Vorstandssitzung RAG

 

  • Fördermittelantrag Breitbandförderung abgegeben;

 

Vorausschau:

01.03.2017      3. Arbeitsberatung mit Bürgermeistern der VG Mbdf. u. Nachbargemeinden

28.03.2017      nächste  Stadtratssitzung

 

 

TOP 4.) Fragestunde der Bürger

 

  • Herr Wegel bittet um Auskunft, ob die Busverbindung Gera – Schleiz, die während der Baumaßnahmen an der B2 durch Münchenbernsdorf umgeleitet wurde auch in Zukunft zu betrachten sei, um eine bessere Busverbindung für den Ort zu erreichen.

    Aw. BM Reinhardt: Die Buslinie könne nicht einfach abgeändert werden. Jedoch war die Umleitung Impuls für eine Prüfung der Einbeziehung von Münchenbernsdorf in die Linie. Der Betreiber – die KomBus – sagte diese Prüfung zu; Eine Änderung werde jedoch frühestens zu einem Fahrplanwechsel erfolgen.  

  • Auf die Frage zum Breitbandausbau, ob die betreffenden Gemeinden darüber informiert seien, dass der FM-Antrag nunmehr eingereicht worden sei, antwortet der Bürgermeister mit Ja. Die zeitliche Ausführung wird für 2017/18 geplant.

     

     

    TOP 5.) 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017

     

    Frau Schlatter:

  • Unter Bezug auf die Vorberatung am 21.02.2017 erläutert sie noch einmal die Änderungen im Nachtragshaushalt, die sich im Wesentlichen auf den Vermögenshaushalt beziehen durch Erhöhung der investiven Maßnahmen: Fassadensanierung Rathaus, Beschaffung LSF 10 für die FFW Münchenbernsdorf sowie die Sanierung der Turnhalle;

  • Beim Naturbad – Sanierung Stützmauer, 2. BA – habe sich eine Baukostenminderung ergeben (12 T€) lt. Submission.

  • Weitere Kostenpositionen seien:

    • Stützmauersanierung Windmühlenstraße

    • Beleuchtung Friedhofstraße

    • Markt – Fördermittelrückzahlung

    • Planungskosten Breitbandausbau

    • Sanierung komm. Wohnungen

    • Mehreinnahmen Grundstücksverkäufe

  • Für den Ausgleich sei eine Entnahme aus der Rücklage notwendig.

     

    Bürgermeister Reinhardt:

  • Seitens des Kreissportbundes, Herr Jahn, sei nochmals erklärt worden, dass eine Chance auf Fördermittel aus der Sportstättenförderung bei Null liege. Wenn Fördermittel überhaupt ausgereicht würden, dann lediglich mit einer Förderquote von 40 %.

     

    Beschluss-Nr: 13/02/17

    Der Stadtrat von Münchenbernsdorf setzt die vorliegende Nachtragshaushaltssatzung zum 1. Nachtragshaushalt 2017 fest. Der Haushaltsplan nebst seinen Anlagen wird bestätigt. Der Stellenplan gilt unverändert fort. Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen lag zur Beschlussfassung vollständig vor.

     

    Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Zahl der

Stadtratsmitglieder:            17

 

                                                      

 

Davon anwesend:              15

 

 

Ja-Stimmen:                        12          

Nein-Stimmen:                           0     

Stimmenthaltungen:                 3

 

 

TOP 6.) Finanzplan zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017

 

Beschluss-Nr: 14/02/17

Der vorliegende Finanzplan zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 wird mit Beschluss bestätigt. Der Finanzplan ist Anlage zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Zahl der

Stadtratsmitglieder:            17

 

                                                      

 

Davon anwesend:              15

 

 

Ja-Stimmen:                        12          

Nein-Stimmen:                           0     

Stimmenthaltungen:                 3

 

 

TOP 7.) Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen

  Straßen im Gebiet der Stadt Münchenbernsdorf – 2. Änderung

 

Beschluss-Nr: 15/02/17

Der Stadtrat von Münchenbernsdorf stimmt der 2. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Münchenbernsdorf vom 18.10.2006 in der vorliegenden Fassung zu.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Zahl der

Stadtratsmitglieder:            17

 

                                                      

 

Davon anwesend:              15

 

 

Ja-Stimmen:                        15          

Nein-Stimmen:                           0     

Stimmenthaltungen:                 0

 

 

 

TOP 8.) Sonstiges

 

  • / -

     

                                                                                                                          => Ende:  19:40 Uhr

     

    Münchenbernsdorf, 06.03.2017