Stadtratssitzungen

09.02.2016Stadtratssitzung am 19.01.2016 Beschlussfassungen
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates Münchenbernsdorf am 19.01.2016 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr. 01/01/16
Änderung der Tagesordnung: Vertagung TOP 5) Satzung zur Regelung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige.
Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 13/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 02/01/16
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 08.12.2015
Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 13/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 03/01/16
Gebührenfestsetzung für das Naturbad Münchenbernsdorf
Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 9/ 3/ 1                 (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 04/01/16
Badeordnung für das Naturbad Münchenbernsdorf
Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 13/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
 
In nicht öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:
 
Beschluss-Nr. 05/01/16
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 08.12.2015 – Nicht öffentlicher Teil
Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 12/ 0/ 1               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 06/01/16
Grundstücksankauf einer Teilfläche des Flst. 247/1, Flur 5, Gemarkung Kleinbernsdorf
Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 10/ 3/ 0               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 07/01/16
Konzessionsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen zur allgemeinen Versorgung mit Gas im Gebiet der Stadt Münchenbernsdorf i. S. d. § 46 Abs. 2 EnWG (Energiewirtschaftsgesetz)
Abstimmungsergebnis:       17/ 13/ 12/ 0/ 1               (Beschluss gefasst)