Stadtratssitzungen

17.09.2015Stadtratssitzung am 08.09.2015 Beschlussfassungen
 
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates Münchenbernsdorf am 08.09.2015 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
 
Beschluss-Nr. 58/09/15
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 30.06.2015
Abstimmungsergebnis:       17/ 10/ 8/ 0/ 2                 (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 59/09/15
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf fasst gem. § 2 BauGB den Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Flächennutzungs-planes der Stadt Münchenbernsdorf für die Flächen der ehemaligen Bahntrasse zwischen Großebersdorf und Münchenbernsdorf im Gebiet der Stadt Münchenbernsdorf. Im Rahmen des Änderungsverfahrens soll eine neue Darstellung zur Art der Bodennutzung für die ehemaligen Bahnflächen erfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss ortsüblich bekannt zu machen und die weiteren Verfahrensschritte einzuleiten.
Abstimmungsergebnis:       17/ 10/ 10/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 60/09/15
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf fasst gem. § 2 BauGB den Beschluss zur Aufstellung eines Teilflächennutzungsplanes "Windkraft" für das gesamte Gebiet der Stadt Münchenberns-dorf zur Steuerung der Standorte für Windenergieanlagen unter Nutzung der Möglichkeiten des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB. Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss öffentlich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:       17/ 10/ 8/ 2/ 0                 (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 61/09/15
Gemäß § 9 des Gesellschaftsvertrages der gemeinnützigen Gesellschaft für Sozialmanagement der Stadt Münchenbernsdorf mbH i.V.m. § 8 der Hauptsatzung der Stadt Münchenbernsdorf wird als weiteres Stadtratsmitglied Herr Axel Hücker in den Aufsichtsrat der GSM berufen.
Abstimmungsergebnis:       17/ 10/ 10/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
 
In nicht öffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:
 
Beschluss-Nr. 62/09/15
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 30.06.2015 – Nicht öffentlicher Teil.
Abstimmungsergebnis:       17/ 10/ 7/ 0/ 3                 (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 63/09/15
Abgang Kassenrest  
Abstimmungsergebnis:       17/ 10/ 9/ 0/ 1                 (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 64/09/15
Zustimmung zur Änderung Stundung Straßenausbaubeitrag  
Abstimmungsergebnis:       17/ 10/ 10/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 65/09/15
Zustimmung zur Stundung Straßenausbaubeitrag  
Abstimmungsergebnis:       17/ 10/ 10/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 66/09/15
Verkauf kommunales Grundstück „Hinter der Mauer 5“
Abstimmungsergebnis:       17/ 10/ 6/ 0/ 4                 (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 67/09/15
Jahresabschluss 2014 der GSM
Abstimmungsergebnis:       17/ 10/ 10/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 68/09/15
Entlastung des Geschäftsführers der GSM für das Geschäftsjahr 2014  
Abstimmungsergebnis:       17/ 10/ 10/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 69/09/15
Entlastung des Aufsichtsrates der GSM für das Geschäftsjahr 2014  
Abstimmungsergebnis:       17/ 10/ 8/ 0/ 2                 (Beschluss gefasst)
 
Beschluss-Nr. 70/09/15
Beauftragung Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für das Jahr 2015 für die GSM
Abstimmungsergebnis:       17/ 10/ 10/ 0/ 0               (Beschluss gefasst)
 
 
gez. Jörg Reinhardt
Bürgermeister
Stadt Münchenbernsdorf