Stadtratssitzungen

11.11.2014Stadtratssitzung am 07.10.2014 Beschlussfassungen

In der Sitzung des Stadtrates Münchenbernsdorf am 07.10.2014 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. 51/10/14
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 09.09.2014
Abstimmungsergebnis:       17/ 14/ 14/ 0/ 0  (Beschluss gefasst)

Beschluss-Nr. 52/10/14
Der Stadtrat von Münchenbernsdorf stimmt der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Aus-schüsse von Münchenbernsdorf in der vorliegenden Fassung zu.
Abstimmungsergebnis:       17/ 14/ 7/ 7/ 0  (Beschlussantrag abgelehnt)

Beschluss-Nr. 53/10/14
Der Stadtrat von Münchenbernsdorf legt für die Besetzung der Ausschüsse mit sachkundigen Bürgern folgendes Auswahlverfahren fest:
1. Bekanntmachung und Aufforderung zur Interessenbekundung für eine Mitarbeit als sachkun-diger Bürger in einem Ausschuss der Stadt Münchenbernsdorf im Amtsblatt der VG Mün-chenbernsdorf mit Fristsetzung.
2. Entscheidung des Stadtrates über die namentliche Besetzung von sachkundigen Bürgern in den Ausschüssen per Beschluss. Grundlage bildet die in der Geschäftsordnung festgelegte zahlenmäßige Besetzung der Ausschüsse mit sachkundigen Bürgern.
3. Liegt für einen Ausschuss eine höhere Zahl an Bewerbungen vor als maximal für diesen Ausschuss vorgesehen ist, entscheidet der Stadtrat per Wahl.
Abstimmungsergebnis:       17/ 14/ 13/ 1/ 0  (Beschluss gefasst)

Beschluss-Nr. 54/10/14
Der Stadtrat von Münchenbernsdorf stimmt der Gebühren-satzung zur Bibliothek-Benutzungssatzung für die Stadt Münchenbernsdorf in der vorliegenden Fassung zu.
Abstimmungsergebnis:       17/ 14/ 14/ 0/ 0  (Beschluss gefasst)

Beschluss-Nr. 55/10/14
Der Stadtrat von Münchenbernsdorf  stellt aufgrund des Prüfberichtes die Jahresrechnung für das HH-Jahr 2012 fest. Der Bericht wird gebilligt.
Abstimmungsergebnis:       17/ 14/ 12/ 0/ 2  (Beschluss gefasst)

Beschluss-Nr. 56/10/14
Der Stadtrat von Münchenbernsdorf stimmt der Entlastung des Bürgermeisters und des Beige-ordneten, soweit dieser den Bürgermeister vertreten hat, für die Jahresrechnung des Haushalts-jahres 2012 zu. 
Abstimmungsergebnis:       17/ 14/ 12/ 0/ 2  (Beschluss gefasst)

Beschluss-Nr. 57/10/14
Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung am 09.09.2014 – Nicht öffentlicher Teil.
Abstimmungsergebnis:       17/ 14/ 13/ 0/ 1  (Beschluss gefasst)

Beschluss-Nr. 58/10/14
Gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 5 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse von Mün-chenbernsdorf beschließt der Stadtrat von Münchenbernsdorf, den Tagesordnungspunkt 2) – Verkauf des kommunalen Grundstückes „An der Waldstraße“ zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:        17/ 14/ 14/ 0/ 0  (Beschluss gefasst)


gez. Jörg Reinhardt
Bürgermeister
Stadt Münchenbernsdorf